Beck und Ahnen: 400 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren / Sondervermögen für Hochschulen
Mit der Bildung eines neuen Sondervermögens in Höhe von insgesamt 200 Millionen Euro sollen in den kommenden fünf Jahren die Mittel für Hochschulen und Wissenschaft aufgestockt werden. Der Ministerrat unter Vorsitz von Ministerpräsident Kurt Beck hat heute den Gesetzentwurf für das Programm Wissen schafft Zukunft II beschlossen, nachdem in einer Anhörung das Vorhaben auf breite Zustimmung bei Hochschulen und Verbänden gestoßen ist und keine Einwände vorgebracht wurden. Der Entwurf wird jetzt dem Landtag zugeleitet Ministerpräsident Kurt Beck und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen unterstrichen: "Die angestrebten Verbesserungen für Bildung und Wissenschaft erfordern große finanzielle Kraftanstrengungen. Beide Bereiche sind aber das entscheidende Fundament für nachhaltig bessere Entwicklungschancen der jungen Menschen im Land und auch von Forschung und Wirtschaft. Mit den Einnahmen, die dank der guten konjunkturellen Entwicklung in die öffentlichen Kassen fließen, wird deshalb einerseits die Haushaltskonsolidierung weiter vorangetrieben, zum anderen werden 200 Millionen Euro gezielt in Hochschulen und Forschung investiert."
17.06.2008 Rheinland-Pfalz Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-PfalzDas Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur wird mit dem Gesetz ermächtigt, in den Jahren 2009 bis 2013 jährlich jeweils 40 Millionen Euro zusätzlich für Lehre und Forschung aus dem Sondervermögen bereitzustellen. Im laufenden Haushalt 2007/2008 sei das Programm Wissen schafft Zukunft bereits um 50 Prozent auf 37,5 Millionen Euro pro Jahr erhöht worden, erinnerte die Bildungs- und Wissenschaftsministerin. "Das Programm soll zum Doppelhaushalt 2009/2010 noch einmal um weitere 2,5 Millionen Euro pro Jahr aufgestockt werden. Zusammen mit den Mitteln aus dem Sondervermögen stehen in dem Programm Wissen schafft Zukunft also den Hochschulen in den nächsten fünf Jahren insgesamt 400 Millionen Euro zur Verfügung", sagte Doris Ahnen.
Die zusätzlichen Mittel sollten vorrangig für eine Verbesserung der Grundausstattung in Form von rund 200 zusätzlichen Stellen und die weitere Finanzierung des Hochschulpakts genutzt werden. Daneben stünden etwa zehn Millionen Euro jährlich für die Spitzenforschung und nochmals der gleiche Betrag für den Ausbau der Forschungsinfrastruktur zur Verfügung. Dabei werde mit dem Gesetzentwurf sichergestellt, dass die aus dem Sondervermögen finanzierten Verbesserungen bei der personellen Ausstattung und der Sachausstattung von den Hochschulen für eine Verbesserung der Betreuungsrelation genutzt werden könne. Ministerpräsident Kurt Beck und Ministerin Doris Ahnen sagten: "Das ist ein guter Tag für die Hochschulen im Land. Sie haben damit auch Planungssicherheit für mittelfristige Projekte."
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