Bundesregierung berücksichtigt Bildung, Wissenschaft und Forschung
Zum Kabinettsbeschluss zur Gas-Soforthilfe und dem Beschluss zur Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder äußert sich die Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger.
03.11.2022 Pressemeldung Bundesministerium für Bildung und Forschung
Stark-Watzinger:
„Die Energiekrise stellt auch Bildung, Wissenschaft und Forschung vor große Herausforderungen und bedroht damit Deutschlands Zukunftsfähigkeit. Deshalb berücksichtigt die Bundesregierung diese Bereiche sowohl bei der Gas-Soforthilfe als auch der Gas- und Strompreisbremse. Für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen wird es zudem eine darüberhinausgehende Härtefallregelung mit bis zu 500 Millionen Euro geben. Damit werden wir besonders energieintensive Forschung zusätzlich unterstützen. Dafür habe ich mich eingesetzt. Das bedeutet eine große Entlastung für die Einrichtungen und gerade auch für die für Schulen und Hochschulen zuständigen Länder. Diese ist durch den gestrigen Kabinettsbeschluss zur Gas-Soforthilfe und das Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Umsetzung der Entlastungsmaßnahmen Gas und Strom abgesichert, das für die Gesetzgebung des Bundes maßgeblich ist.“
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