Finanzierungsstruktur und -höhe in den nächsten Jahren löst die Hochschulprobleme nicht

"Seit 1992 hat sich die Studierendenzahl an den Hochschulen in Thüringen auf das 3,4-fache erhöht hat", darauf verwies Thomas Hoffmann, Referatsleiter Hochschule und Forschung der GEW Thüringen zu Beginn der 16. GEW-Landeshochschulkonferenz. " Gleichzeitig gibt es für deren Ausbildung nur noch etwa 80 % der damals vorhandenen Stellen. Und von diesen Stellen sind dann nur ca. 90 % ausfinanziert", so der Referatsleiter weiter.

19.11.2007 Thüringen Pressemeldung GEW Thüringen

Während der Hochschulkonferenz diskutierten Personalräte, Hochschulleitungen, Studierende und Gewerkschafter/innen mit Landtagsabgeordneten und dem Kultusminister, Prof. Dr. Jens Goebel, über Fragen der Hochschulfinanzierung und der Erfüllung der hochschulischen Aufgaben im Dreieck von Hochschulpakt 2020 zwischen Bund und Ländern, Doppelhaushalt 2008/2009 und gerade verhandeltem Thüringer Hochschulpakt II.

Mit dem Hochschulpakt II für Thüringen, dessen Laufzeit vom 01.01.2008 bis zum 31.12.2011 gehen wird, sollen die Hochschulen verlässliche Mittelzusagen auf der Basis des Haushaltes 2007 erhalten. In den Jahren 2008 und 2009 sollen im Vergleich zu 2007 die Gesamtzuschüsse des Landes an die Hochschulen leicht ansteigen. "Damit können allerdings nicht einmal die Preissteigerungen abgefangen werden, da der Hochschulpakt im Sachmittelausgabenbereich nur eine 1 %-ige Steigerung vorsieht", darauf verwies der GEW- Landesvorsitzende Jürgen Röhreich während der Konferenz. 177 Stellen werden den Hochschulen im Doppelhaushalt 2008/2009 gekürzt, dennoch bleiben an den Hochschulen weitere ca. 300 Stellen nicht besetzt, da sie durch den Haushalt nicht finanziert sind. "Die Hochschulen können es sich schlicht nicht leisten, diese dringend notwendigen Stellen zu besetzen und daran wird sich in den kommenden Jahren auch nichts ändern", sagte Jürgen Röhreich weiter.

Die GEW hat daher Forderungen als Aufgabe an die Politik aufgestellt, um die Situation der Hochschulen zu verbessern und sie wieder in die Lage zu versetzen, ihre Aufgaben in hoher Qualität zu erfüllen:

1. Wir fordern die Rücknahme der im Landeshaushalt für 2008 beabsichtigten Streichung von 185 Stellen.
2. Wir fordern die Ausfinanzierung aller Haushaltsstellen an den Thüringer Hochschulen. Abzüglich der 185 beabsichtigten Stellenstreichungen sind weitere mehr als 300 Stellen im Haushalt nicht ausfinanziert.
3. Wir fordern bessere Qualifizierungsmöglichkeiten für den wissenschaftlichen Nachwuchs. Dazu sollen im Rahmen eines von uns geforderten Sonderprogramms zusätzliche Qualifizierungsstellen eingerichtet werden. In den nächsten drei Jahren sollen pro Jahr 50 Stellen für den wissenschaftlichen Nachwuchs eingerichtet werden, die für jeweils vier Jahre auszufinanzieren sind.
4. Wir fordern die Zusage aller Landtagsfraktionen, auch nach 2009 keine Studiengebühren einzuführen. Der Verwaltungskostenbeitrag nach dem Thüringer Hochschulgebühren- und Entgeltgesetz muss gleichzeitig zurückgenommen werden.
5. Wir fordern eine jährliche Steigerung des Sachmittelkostenetats an den Thüringer Hochschulen, die an die Preissteigerungen für technische Geräte, für Bauleistungen und Bewirtschaftungskosten angepasst ist.
6. Die Kostensteigerungen, die an den Hochschulen durch die Mehrwert­steuer­erhöhung am 01.01.2007 entstanden sind, müssen in den Hochschuletats im Jahr 2008 ausgeglichen werden.
7. Wir fordern die Schaffung eines wissenschaftlichen Mittelbaus an den Fachhochschulen Thüringens. Die Angleichung der Aufgaben von Universitäten und Fachhochschulen im Rahmen des Bologna-Prozesses erfordert auch gleiche Personalausstattung. Zudem nehmen die Fachhochschulen immer mehr Aufgaben in der Forschung wahr. Dazu bedürfen sie ebenso wie die Universitäten eines dauerhaft beschäftigten wissen­schaft­lichen Mittelbaus.

Anfragen können gerichtet werden an Marlis Bremisch und Richard Schaefer.

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