"Focus"-Artikel über Spitzenförderung enthält unzutreffende Aussagen

Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur weist die in der heutigen Ausgabe des Nachrichtenmagazins Focus aufgestellte Behauptung zurück, dass "die Staatssekretäre der Länder" in vertraulichen Gesprächen eine Liste der zehn voraussichtlichen Spitzen-Unis erstellt hätten. Eine solche Liste gebe es nicht, stellte das Ministerium klar.

29.11.2004 Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur, Rheinland-Pfalz (bis 11/06)

Sachlich falsch sei auch die Aussage, dass zehn Spitzen-Unis "ab dem Jahr 2006 mit insgesamt 1,9 Milliarden Euro gefördert werden sollen" (Focus). Vielmehr habe die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) am 15. November dieses Jahres eine "Bund-Länder-Vereinbarung über die Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder zur Förderung von Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen" als geeignete Grundlage für die abschließenden politischen Entscheidungen verabschiedet. Dieses mögliche Bund-Länder-Programm soll in den Jahren 2006 bis 2011 mit insgesamt 1,9 Milliarden Euro ausgestattet werden und drei unterschiedliche Förderlinien haben. Die Mittel sollen wie folgt verteilt werden: Für eine erste Programmphase sollen im Jahr 2006 190 Millionen Euro, in den Jahren 2007 bis 2010 je 380 Millionen Euro und im Jahre 2011 190 Millionen Euro bereitgestellt werden.

In einer ersten Förderlinie sollten Graduiertenschulen unterstützt werden, in denen fächerübergreifend strukturierte Promotionsförderung betrieben werde. Geplant seien rund 40 Graduiertenschulen mit einer jährlichen Gesamtsumme von rund 40 Millionen Euro.

Die zweite Förderlinie sehe die Förderung von Exzellenzclustern vor, bei denen im Verbund von herausragenden Wissenschaftsbereichen von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen Spitzenpositionen in Forschungsfeldern ausgebaut werden sollen. Geplant sei die Förderung von rund 30 Clustern mit einer jährlichen Gesamtsumme von rund 240 Millionen Euro.

Der größte Teil der in Rede stehenden Mittel von 380 Millionen Euro pro Jahr gehe also mit 280 Millionen Euro pro Jahr in die Förderung von Graduiertenschulen und Exzellenzclustern in voraussichtlich mindestens 30 Hochschulen in Deutschland.

Die dritte Förderlinie sehe eine zusätzliche Unterstützung von struktur- und profilbildenden Maßnahmen an höchstens zehn Universitäten vor, die eine Anerkennung als Spitzenuniversität beantragen. Die Förderung als Spitzenuniversität setze die positive Bewertung mindestens eines Antrags zur Bildung eines Exzellenzclusters und einer Graduiertenschule voraus. Auf diese Universitäten entfallen damit Mittel von jeweils durchschnittlich 25 Millionen Euro jährlich inklusive Graduiertenschulen und Exzellenzcluster.

Völlig absurd sei die Behauptung im Focus, Rheinland-Pfalz drohe damit, "das Prestigeprojekt im letzten Moment zu kippen." Richtig sei vielmehr, dass sich Rheinland-Pfalz vor allem in Person von Wissenschaftsminister Professor Dr. E. Jürgen Zöllner wie kaum ein anderes Land für eine zwischen Bund und Ländern getragene Spitzenförderung einsetze. Die dem BLK-Beschluss von Mitte November zugrunde liegende Vereinbarung zur Spitzenförderung basiere nicht zuletzt auf einem Konzept von Minister Zöllner. Rheinland-Pfalz habe im Übrigen auch gemeinsam mit Baden-Württemberg die konkreten Vereinbarungsverhandlungen auf Länderseite geführt.

Wie wichtig Rheinland-Pfalz die Exzellenzinitiative sei, könne man auch daran ablesen, dass es bereits die Mittel für die eventuelle Komplementärfinanzierung über sein Hochschulprogramm "Wissen schafft Zukunft" in den Doppelhaushalt 2005/2006 eingestellt habe.

All dies mache deutlich, wie sehr die Behauptung, Rheinland-Pfalz wolle das Projekt verhindern, aus der Luft gegriffen sei.


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