Förderung der Hochschulen ist einer der Schwerpunkte der Landesregierung
"Bildung und Wissenschaft sind seit Jahren politische Schwerpunkte der Landesregierung. Sie werden es auch in Zukunft sein", sagte der Sprecher des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur zu den heutigen Forderungen der FDP-Landtagsfraktion.
31.08.2007 Rheinland-Pfalz Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-PfalzInsgesamt werde das Land die Hochschulausgaben von 1991 bis 2008 um rund 62 Prozent gesteigert haben – von rund 573 Millionen Euro in 1991 auf 930 Millionen Euro in 2008. Im selben Zeitraum seien die bereinigten Gesamtausgaben des Landes nur um 38,8 Prozent gewachsen. Dies belege eine Schwerpunktsetzung zugunsten der Wissenschaftspolitik, an der die Landesregierung auch künftig festhalten wolle, sagte der Sprecher.
Genauso konsequent und erfolgreich habe die Landesregierung seit 1991 das Ziel verfolgt, die Autonomie und die Selbstverwaltung der Hochschulen zu stärken. "Wir haben schrittweise Flexibilitäten erhöht, Deckungsvermerke eingeführt und vor allem die Mittel für Forschung und Lehre in die Selbstbewirtschaftung der Hochschulen gegeben", erläuterte der Sprecher.
Mittlerweile verfügten 5 Hochschulen über einen echten Globalhaushalt, weitere würden folgen. In keinem anderen Bundesland würden die Mittel so umfassend wie in Rheinland-Pfalz über indikatorengesteuerte Finanzierungssysteme nach Belastung und Leistung auf die Universitäten und Fachhochschulen verteilt.
Um die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen weiter zu erhöhen, werde die Landesregierung ihren bewährten Weg der schrittweisen, konsequenten Stärkung von Freiheit und Verantwortung der Hochschulen weitergehen. Die Landesregierung werde dies – wie bisher auch – in einem intensiven und auf Konsens ausgerichteten Prozess mit den Hochschulen tun und dann auch das Hochschulgesetz entsprechend weiterentwickeln.
"Eine seriöse finanzielle Schwerpunktsetzung zugunsten der Hochschulen und eine konsequente Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen in der Wissenschaftspolitik stehen für die Landesregierung weiterhin ganz oben auf der Agenda", fasste der Sprecher zusammen.
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