Hochschulgesetz

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Verordnung

Planungssicherheit für Studierende und Hochschulen in der Pandemie

Neue Corona-Epidemie-Hochschulverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen: Freiversuche für Studierende wieder flächendeckend eingeführt. mehr

15.01.2021 Pressemeldung Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen

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Beratung

Weitere Schritte zur Vollendung der KIT-Fusion – Gesetz in Landtag eingebracht

Der baden-württembergische Landtag berät am heutigen Mittwoch in erster Lesung ein Gesetz zur Vollendung der bundesweit einzigartigen Fusion am Karlsruher Institut für Technologie (KIT). Auf diese hatten sich Bund und Land geeinigt. mehr

16.12.2020 Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

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Verordnung

Bayern ermöglicht rechtssichere digitale Fernprüfungen

Für bayerische Hochschulen gelten rückwirkend zum 20. April einheitliche Regelungen für Prü­­fungen, die elektronisch und ohne Vorgabe eines bestimmten Prüfungsortes durchgeführt werden. Dieser Prüfung auf Distanz komme vor dem Hintergrund der Corona-Krise eine zunehmende Bedeutung zu, betonte Wissenschaftsminister Bernd Sibler heute in München. mehr

21.09.2020 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

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Aktion

Sexuelle Belästigung: Hochschulen unterzeichnen gemeinsame Resolution

Das Land und die Hochschulen des Landes Baden-Württemberg setzen ein deutliches Zeichen gegen sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt: Gemeinsam unterzeichneten Vertreterinnen und Vertreter aller Hochschularten und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer eine Resolution. mehr

12.08.2020 Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

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Anpassung

Termine und Fristen verschieben sich automatisch um ein Semester

Studentinnen und Studenten im Freistaat erhalten über neue gesetzliche Regelungen Unterstützung in der Corona-Krise. Eine Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes, die am Mittwoch im Bayerischen Landtag beschlossen wurde, ermöglicht ihnen mehr Flexibilität und Planungssicherheit. mehr

10.07.2020 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

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Kritik

Umsetzungspläne des "Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken"

Als Vergeben einer historischen Chance bewertet das Bündnis "Frist ist Frust" den "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken". Den Aushandlungsprozess zu diesem Bund-Länder-Vertrag wird die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) voraussichtlich am Freitag in Berlin endgültig abschließen. mehr

25.06.2020 Pressemeldung Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)

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Novelle

Landtag beschließt Hochschulzulassungsgesetz

Der Sächsische Landtag hat die Novelle des Hochschul­zulassungs­gesetzes beschlossen. Darin werden die wesent­lichen Kriterien für die Vergabe der Studienplätze in Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin und Pharmazie geregelt und haben damit direkten Einfluss auf die Sicherung des medizinischen Nachwuchses. mehr

19.03.2020 Pressemeldung Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus

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Regelung

Situation an den Hochschulen und Universitäten

Die GEW-Rheinland-Pfalz begrüßt die Entscheidung des Ministers Wolf und der Hochschulpräsidenten endlich eine eindeutige Regelung vorzugeben, wie mit Prüfungen umzugehen ist. Wichtig ist, dass Studie­rende und Beschäftigte endlich Klarheit haben, was auf sie zukommt. mehr

18.03.2020 Pressemeldung GEW Rheinland-Pfalz

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Kritik

Novellierung des Hochschulgesetzes

Die GEW Rheinland-Pfalz begrüßt die notwendige Novellierung des rheinland-pfälzischen Landeshoch­schulgesetzes. Aus Sicht der GEW könnte das neue Hochschulgesetz ambitionierter sein. mehr

05.03.2020 Pressemeldung GEW Rheinland-Pfalz

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Urteil

Regelungen zu Erstausbildungskosten verfassungsgemäß

Dass Aufwendungen für die erstmalige Berufsausbildung oder für ein Erststudium, das zugleich eine Erstausbildung vermittelt, nach dem Einkommensteuergesetz (EStG) nicht als Werbungskosten abgesetzt werden können, verstößt nicht gegen das Grundgesetz. mehr

13.01.2020 Pressemeldung Bundesverfassungsgericht