Soziale Infrastruktur

Frei werdende BAföG-Mittel der Länder in die Studentenwerke

Im Deutschen Studentenwerk (DSW) organisierte Studentenwerke reklamieren Länder-Mittel für die soziale Infrastruktur. DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde: "Länder müssen politische Zweckbindung der Mittel als Förderung von Studierenden beibehalten"

04.12.2014 Pressemeldung Deutsches Studierendenwerk

Die Studentenwerke reklamieren die Mittel, die die Bundesländer bisher fürs BAföG aufgewendet haben, für den Ausbau der sozialen Infrastruktur an Deutschlands Hochschulen. Das teilt das Deutsche Studentenwerk (DSW) als Verband aller Studentenwerke mit.

"Die bisherige politische Zweckbindung der Mittel als Förderung für die Studierenden muss beibehalten werden", erklärt DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde.

"Die bislang für die direkte Förderung der Studierenden genutzten BAföG-Mittel müssen nun in die mittelbare, indirekte Förderung der Studierenden fließen, indem sie zweckgebunden den Studentenwerken zur Verfügung gestellt werden", fordert Meyer auf der Heyde an die Adresse der Länder.

Die sei umso dringender, als sich die Länder seit mehr als zwei Jahrzehnten kontinuierlich aus der Finanzierung der Studentenwerke zurückzögen, kritisiert Meyer auf der Heyde. Die Zuschüsse der Länder machten inzwischen weniger als 10% der Gesamteinnahmen der Studentenwerke aus, so Meyer auf der Heyde.

Weil der Bund ab kommendem Jahr das BAföG vollumfänglich finanzieren will, stehen den Ländern, die bisher 35% des BAföG finanzierten, jährlich rund 1,17 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung.


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