Haushaltsplanentwurf 2007

Nachdem das Kabinett am (heutigen) Freitag den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2007 verabschiedet hat, ist der Niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur Lutz Stratmann den verschiedentlich geäußerten Befürchtungen entgegen getreten, die niedersächsischen Hochschulen müssten die ab 2007 einsetzende Erhöhung der Mehrwertsteuer und die gestiegenen Energiepreise alleine finanzieren.

21.07.2006 Niedersachsen Pressemeldung Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur

"Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2007 sieht für die Hochschulen Mittelverstärkungen zur Kompensation von Mehrwertsteuer- und Energiekostenbelastungen in Höhe von insgesamt rund neun Millionen Euro vor", erläuterte Stratmann. "Dieser Betrag war bereits im Referentenentwurf eingearbeitet."

Minister Stratmann wies auch die Behauptung zurück, dass der im Herbst vorigen Jahres zwischen der Landesregierung und den niedersächsischen Hochschulen geschlossene Zukunftsvertrag eine "Kostenfalle" für die Hochschulen sei. "Wer so etwas behauptet, hat immer noch nicht erkannt, dass der Zukunftsvertrag den Hochschulen den Planungs- und Finanzrahmen als Mindestfinanzierung sichert," so Stratmann weiter.

Auch in anderen Bereichen von Forschung und Lehre sieht der Haushaltsplanentwurf 2007 zusätzliche Mittel vor. So wird beispielsweise die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) für die nächsten vier Jahre jeweils fünf Millionen Euro zusätzlich erhalten, um besondere Belastungen der zurückliegenden Jahre abbauen zu können. In der außeruniversitären regionalen wie überregionalen Forschungsförderung werden insgesamt rund 5,5 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt. "Die bereits im Vorjahr begonnene Mittelsteigerung von jährlich drei Prozent wird auch in 2007 fortgesetzt," sagte Stratmann. "Mit dem Haushaltsplan für 2007 sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit von Hochschulen und Forschung in Niedersachsen im nationalen und internationalen wissenschaftlichen Wettbewerb."


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