Landesregierung fördert Wissenschaft und Forschung engagiert
Vor dem Hintergrund der heutigen Forderung der FDP-Fraktion weist der Sprecher des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur darauf hin, dass Wissenschaft und Forschung seit mehr als anderthalb Jahrzehnten vorrangige Handlungsfelder der Landesregierung sind. Von 1991 bis 2008 werde das Land die Hochschulausgaben um rund 62 Prozent gesteigert haben – von rund 573 Millionen Euro in 1991 auf 930 Millionen Euro in 2008. Im selben Zeitraum seien die bereinigten Gesamtausgaben des Landes nur um 38,8 Prozent gewachsen.
26.02.2007 Rheinland-Pfalz Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-PfalzMit dem Hochschulprogramm "Wissen schafft Zukunft" lege die Landesregierung ein eindrucksvolles Bekenntnis zum Stellenwert der Wissenschaft ab. Rheinland-Pfalz habe mit dem Hochschulprogramm "Wissen schafft Zukunft" bereits einen finanziellen Schwerpunkt im Doppelhaushalt 2005/2006 gesetzt und wichtige Impulse für die Entwicklung der Hochschullandschaft gegeben. Die Landesregierung stärke damit die Grundausstattung ebenso wie die Wettbewerbsfähigkeit der Universitäten und Fachhochschulen.
Falsch sei in diesem Kontext die Behauptung der FDP, dass das Hochschulprogramm nicht der Stärkung der Lehre diene. Richtig sei vielmehr, dass es dazu beitrage, das Lehrangebot weiter zu verbessern und den wissenschaftlichen Nachwuchs gezielt zu fördern.
Ab dem Jahr 2008 werde das Programm nochmals um 50 Prozent erhöht und mindestens bis 2011 verlängert. Das Land stelle damit bis zum Ende der Legislaturperiode den Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen 225 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Nach Angaben des Sprechers gebe es derzeit auch keine Belege für die Behauptung der FDP, dass es zu qualitativen Veränderungen der Studierendenströme zu Lasten von Rheinland-Pfalz kommen werde. Rheinland-Pfalz habe in 2005 und 2006 einen leichten Zuwachs von Studienanfängerinnen und –anfängern um 0,4 Prozent zu verzeichnen, während es in benachbarten Ländern wie Hessen (minus 13,1 Prozent) oder Baden-Württemberg (minus 5,4 Prozent) massive Einbrüche gegeben habe. Dies sei sicherlich auch darauf zurückzuführen, dass schon die Diskussion um Studiengebühren junge Menschen verunsichere und sie von einem Studium abschrecke .
Deutschland brauche im internationalen Wettbewerb aber mehr und nicht weniger akademisch gebildete Menschen. Deshalb wolle Rheinland-Pfalz auf der Basis von Studienkonten möglichst vielen jungen Menschen ein gebührenfreies Erststudium ermöglichen.
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