Brandenburg

Martina Münch vom Bildungsgipfel enttäuscht

Wissenschaftsministerin Martina Münch (SPD) ist von den Ergebnissen des dritten, so genannten Bildungsgipfels der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) enttäuscht.

11.06.2010 Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg

Martina Münch: "So lässt sich unser Anspruch nach hochwertiger Bildung und bestmöglicher Qualifikation für kommende Generationen kaum realisieren. Die Finanzkraft der Länder muss gestärkt werden. Allein, ohne Unterstützung des Bundes, können wir das 10- Prozent-Ziel nicht stemmen".

Die Länder hatten auf zusätzliche Einnahmen aus dem Mehrwertsteuer-aufkommen gehofft, die sie in die Bildung investieren wollten. Der Bund lehnte das gestern ab. Auf dem ersten Bildungsgipfel (2008) hatte Angela Merkel das Ziel verkündet, im Jahr 2015 zehn Prozent des gesamten Bruttoinlandsproduktes für Bildung auszugeben. Wenn der Bund den Ländern zusätzliche Mehreinnahmen verweigert, sind die Ausgaben für Bildung gefährdet.

Martina Münch: "Ungeachtet dessen halten wir an unserem begonnenen Kurs für bessere Bildungschancen in Brandenburg fest. Bildung und Forschung haben Priorität."


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