Rheinland-Pfalz verdoppelt Hochschulprogramm

Der Ministerrat hat in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr 2008 eine deutliche Aufstockung der Mittel für Hochschulen und Wissenschaft beschlossen. Dies teilte Ministerpräsident Kurt Beck heute in Mainz mit. "Das Hochschulprogramm Wissen schafft Zukunft soll mit dem Doppelhaushalt auf 40 Millionen Euro aufgestockt und durch das neue Sondervermögen Wissen schafft Zukunft verdoppelt werden – und das solide finanziert! Wir wollen die gute konjunkturelle Situation nutzen, um neben der weiteren Haushaltskonsolidierung gezielt in sogenannte ´Humanressourcen` zu investieren. Bildung und Wissenschaft erfordern große finanzielle Kraftanstrengungen, zugleich sind sie aber das entscheidende Fundament für Wachstum und persönliche Entwicklungschancen. Ganztagsschule, Zukunftschance Kinder, Wissen schafft Zukunft und jetzt erneut 200 Millionen Euro für Hochschulen und Forschungseinrichtungen in den nächsten fünf Jahren – das sind Beispiele innovativer Politik für Rheinland-Pfalz."

09.01.2008 Rheinland-Pfalz Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-Pfalz

Ministerpräsident Kurt Beck bestärkte in diesem Zusammenhang auch seine ablehnende Haltung zu Studiengebühren: "Wir brauchen alle Talente und Begabungen und können es nicht zulassen, dass junge Menschen aus finanziellen Gründen vom Studium abgehalten werden."

Im laufenden Haushaltsjahr werde ein Sondervermögen in Höhe von 200 Millionen Euro eingerichtet, aus dem in den Jahren 2009 – 2013 jeweils 40 Millionen Euro zusätzlich für Hochschulen und Wissenschaft zur Verfügung stehen, erläuterte Finanzminister Ingolf Deubel. Dieses Sondervermögen werde über die Steuermehreinnahmen im Jahr 2008 finanziert. Notwendig dazu sei ein Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens, das die Landesregierung zügig ins Parlament einbringen werde.

Im laufenden Haushalt sei bereits die Erhöhung des Programms "Wissen schafft Zukunft" um 50 Prozent auf 37,5 Millionen Euro zum 01. Januar 2008 realisiert. Mit der weiteren Aufstockung auf 40 Millionen Euro mit dem Doppelhaushalt 2009/10 und dem neuen Sondervermögen stünden den Hochschulen 400 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren zur Verfügung. Von besonderem Vorteil sei für die Hochschulen sicher auch die frühzeitige Planungssicherheit, um so mittelfristige Projekte angehen zu können.

"Dies ist eine großartige Schwerpunktsetzung zugunsten der Hochschulen und Forschungseinrichtungen", betonte Wissenschaftsministerin Doris Ahnen. "Rheinland-Pfalz ist ein attraktives Studienland, wie die Entwicklung der Studierendenzahlen deutlich zeigt. Rheinland-Pfalz ist auch ein erfolgreicher Studienstandort und belegt bei der Absolventenquote Platz 1 der Flächenländer. Unsere Hochschulen haben darüber hinaus hervorragende Forschungskerne und exzellente Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler." Beides, Forschung und Lehre, gelte es gezielt zu unterstützen und auszubauen.

Die zusätzlichen Mittel sollten deshalb vorrangig für eine Verbesserung der Grundausstattung in Form von circa 200 zusätzlichen Stellen und die weitere Finanzierung des Hochschulpakts genutzt werden. Des Weiteren sollten circa 10 Millionen Euro jährlich – also 50 Millionen Euro über die Finanzierungslaufzeit - für die Spitzenforschung und nochmals der gleiche Betrag für den Ausbau der Forschungsinfrastruktur (Forschungsinstitute, regionale Kooperation von Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie Zusammenarbeit mit Unternehmen) zur Verfügung stehen. Die Einzelheiten sollten in den nächsten Wochen mit den Hochschulen besprochen werden. Ihr Sachverstand solle sehr bewusst in die Umsetzung des neuen Programms einfließen können. Dabei gelte es, eine intelligente Mischung aus Stärkung der Autonomie der Hochschulen und gezielten Anreizstrukturen auf Landesebene zu realisieren.

Die zu erreichenden Ziele seien klar:

  • Für eine wachsende Zahl von Studierenden gute Studienbedingungen schaffen.
  • Die Wettbewerbsposition der Hochschulen durch klare Profilbildung in Forschung und Lehre weiter steigern.
  • Spitzenforschung gezielt unterstützen (Forschungsinitiative), Spitzenforscher/innen nach Rheinland-Pfalz holen und in Rheinland-Pfalz halten, exzellente Nachwuchswissenschaftler/innen fördern.
  • Forschungsinfrastruktur und strategische Partnerschaften von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen ausbauen.
  • Wissen nutzen: forschungsintensive Cluster zwischen Hochschulen und Unternehmen und Wissenstransfer verstärken.

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