Streit ums BAföG

(bikl.de) Die Große Koalition will nach Angaben von SPD-Fraktionschef Peter Struck das BAföG stärker erhöhen als bislang geplant. Angestrebt werde eine Anhebung der Förderung um zehn Prozent, sagte Struck gegenüber der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung".

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) zeigte sich über diese Aussage "sehr verwundert". "Offenbar spricht die SPD mit gespaltener Zunge", erklärte Schavan der Tageszeitung "Die Welt". Schavan hatte in den Haushaltsverhandlungen mit Finanzminister Peer Steinbrück ursprünglich auch eine BAföG-Erhöhung um zehn Prozent gefordert, schließlich aber nur eine Anhebung um fünf Prozent für das Jahr 2008 durchsetzen können.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil erklärte, die SPD wolle das BAföG stark machen und es deshalb spürbar erhöhen. Die von der Bundesbildungsministerin für den Haushalt 2008 angemeldete Erhöhung um 5 Prozent reiche dafür bei weitem nicht aus. Sie würde nicht einmal die seit der letzten BAföG-Reform in 2002 gestiegenen Lebenshaltungskosten ausgleichen, so Heil.

In einer Anhörung im Bundestag hatten Experten bereits im Mai eine deutliche Anhebung der Förderung empfohlen. So hatten das Deutsche Studentenwerk und die Gewerkschaften eine Erhöhung des BAföG noch in diesem Jahr gefordert. Außerdem hatte der Beirat für Ausbildungsförderung der Bundesregierung bereits Anfang des Jahres eine Erhöhung der Sätze um gut zehn Prozent für unverzichtbar erklärt, um zumindest das Niveau von 2002 wieder zu erreichen.

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