Wissenschaftsministerin Barbara Ludwig weist Vorwurf mangelnder Transparenz bei der Entwicklung des neuen Hochschulgesetzes zurück: Mehr Beteiligung denn je!
Zur Debatte um die bevorstehende Novelle des Sächsischen Hochschulgesetzes erklärte heute (1. März 2006) die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Barbara Ludwig:
01.03.2006 Sachsen Pressemeldung Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus"Ich freue mich, dass auch die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen meine Auffassung teilt, dass es ein wichtiges Ziel der Novelle des sächsischen Hochschulgesetzes sein muss, unseren Hochschulen mehr Autonomie zu geben. Es ist ja bekannt, dass Bündnis 90/Die Grünen mit Vorschlägen wie der Übertragung des Berufungsrechtes vom Staat an die Hochschulen bereits offene Türen einrennen."
Als "absurd" bezeichnete dagegen die Ministerin den Vorwurf der mangelnden Transparenz bei der Entwicklung der Gesetzesnovelle:
"Schon im Entstehungsstadium der Novelle sind alle an den Hochschulen Betroffenen frühzeitig und immer wieder in den Diskussionsprozess eingebunden worden. Das ist meines Erachtens bisher einmalig in Sachsen. Gegenwärtig werden die Stellungnahmen der Hochschulen zu dem Gesetzesentwurf im Wissenschaftsministerium ausgewertet. Der Gesetzentwurf geht dann - wie in solchen Fällen immer üblich – nach der Kabinettbefassung in das gesetzgeberische Verfahren."
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