Wissenschaftsministerium hat Hochschulmittel nicht gekürzt

Als unverantwortliche Unterstellung weist das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur die heute von der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen aufgestellte Behauptung zurück, dass Hochschulmittel gekürzt würden.

04.10.2004 Rheinland-Pfalz Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur, Rheinland-Pfalz (bis 11/06)

Es sei richtig, dass die Mittel für den Innovationsfonds rückläufig seien. Als Innovationsfonds dienten rechnerisch nicht verteilte Restgrößen, wie ja selbst die Bündnisgrünen in ihrer Kleinen Anfrage ausführten. Für die Hochschulen bedeute dies aber keine Einsparungen, da die im Innovationsfonds fehlenden Mittel über die Leistungs- und Bedarfskriterien an die Hochschulen verteilt werden. Im Ergebnis heiße dies, dass den Hochschulen kein einziger Euro weniger zur Verfügung stehe - auch ohne Sofortprogramm.

Völlig unzulässig sei es auch, einen Zusammenhang herzustellen zwischen rückläufigen Mitteln des Innovationsfonds und dem 3-Millionen-Sofortprogramm. Dieses Geld habe den Hochschulen für innovative Projekte und für die Verbesserung der Grundausstattung zusätzlich zur Verfügung gestanden.

Ab dem nächsten Jahr bis zum Jahr 2009 erhielten die Hochschulen überdies jährlich 25 Millionen Euro aus dem Hochschulprogramm "Wissen schafft Zukunft". Von Mittelkürzungen in diesem Bereich könne also keine Rede sein.

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