Bildungsministerium weist Grünen-Behauptungen entschieden zurück:

"Eine gute Unterrichtsversorgung und die Verbesserung der Qualität von Schule haben für die Landesregierung höchste Priorität und daran wird sich auch nichts ändern. Für diese Ziele werden alle vorhandenen Stellen im Schuldienst genutzt. Die Behauptung des Grünen-Abgeordneten Nils Wiechmann entbehren daher jeglicher Grundlage und sind absurd."

14.11.2005 Rheinland-Pfalz Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-Pfalz

Mit dieser Feststellung reagierte der Sprecher des Bildungsministeriums, Wolf Jürgen Karle, auf die neueste Meldung der Grünen- Landtagsfraktion zur künftigen Personalausstattung von Schulen.

Die Schulen in Rheinland-Pfalz hätten eine gute Unterrichtsversorgung, wie auch die jüngste Schulstatistik wieder gezeigt habe, betonte der Ministeriumssprecher. In den letzten Jahren seien durchschnittlich jeweils 1500 Lehrkräfte neu eingestellt, zum laufenden Schuljahr 200 neue Stellen geschaffen worden. Die von den Grünen aufgegriffenen "kw-Vermerke" seien auch in den vorangegangenen Haushalten vorsorglich in die Etatplanungen aufgenommen worden, um dann in künftigen Haushalten die Bedarfssituation der Schulen jeweils aktuell zu entscheiden. In den Haushalten 2002 und 2003 waren so 1.135 Vermerke mit dem Wirkungsdatum 2007 versehen. Im Haushalt 2005/2006 wurden diese nach 2009 geschoben, was nach Haushaltsrecht der Schaffung von 1.135 neuen Stellen gleichkomme, unterstrich der Ministeriumssprecher.


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