Doch illegale Verträge mit Aushilfskräften?

Offenbar wusste das niedersächsische Kultusministerium bereits 2007, dass pädagogische Mitarbeiter an niedersächsischen Schulen illegal als freie Mitarbeiter beschäftigt wurden. Das berichtet Panorama. Solche Mitarbeiter übernehmen zum Beispiel die Kinderbetreuung in Ganztagsschulen am Nachmittag, manchmal unterrichten sie auch. Gegenüber dem Magazin erklärte Wolf-Dieter Burde von der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig-Hannover, man habe das Ministerium Anfang 2007 "intensiv darüber aufgeklärt", unter welchen Umständen derartige Verträge vergeben werden dürften. Ermittlungen der Sozialversicherungsträger hatten ergeben, dass Schulen freie Dienstleistungsverträge abgeschlossen haben, bei denen es sich faktisch um Arbeitsverhältnisse handelt. Das heißt, bei der Beschäftigung von Vertretungslehrern als "Selbstständige" könnten Sozialversicherungsbeiträge rechtswidrig vorenthalten worden sein.

Panorama

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