Schleswig-Holstein

Einigung mit dem Dänischen Schulverein über Schülerkostensätze: "Transparenz, Verlässlichkeit, Sicherheit: Das ist ein echter Durchbruch"

"Es gibt eine Einigung bei der Berechnung der Schülerkostensätze für die Schulen des Dänischen Schulvereins - das ist ein echter Durchbruch", sagte heute (7. Juni) Bildungsstaatssekretär Dirk Loßack. Ministerin Wende fügte hinzu, sie danke dem Dänischen Schulverein für seine Gesprächsbereitschaft und den konstruktiven Dialog in den vergangenen Wochen und Monaten: "Wir haben jetzt eine Berechnung, die transparent, verlässlich und dynamisiert ist. Dies ist ein Meilenstein im Verhältnis zwischen der dänischen Minderheit und dem Land."

10.06.2013 Pressemeldung Ministerium für Schule und Berufsbildung des Landes Schleswig-Holstein

Bildungsstaatssekretär Loßack erläuterte, der Dänische Schulverein habe erheblich zum Gelingen der Gespräche beigetragen, indem er die neue Berechnung der Schülerkostensätze akzeptiert habe. Anstelle der Kosten für Pensionen und Beihilfen werde künftig ein Aufschlag für Aufwendungen zur Sozialversicherung eingerechnet. Zusätzlich werden jetzt Pauschalen für Investitions-, Schulverwaltungs- und Schülerbeförderungskosten einbezogen. "So ist es uns gemeinsam gelungen, den Schulen Verlässlichkeit zu geben. Sie wissen, was kommt", sagte der Bildungsstaatssekretär und hob hervor, es gebe einen doppelten positiven Effekt, "der allen hilft". So erhielten die Schulen der dänischen Minderheit ein gerechtes und transparentes Finanzierungssystem, das darüber hinaus dauerhaft die Gleichstellung sichere und dem Land eine dauerhafte finanzielle Planungssicherheit gebe.

Auch der Vorsitzende des Dänischen Schulvereins, Per Gildberg, freute sich über den "tragfähigen Kompromiss", der eine langjährige Auseinandersetzung über die Finanzierung der dänischen Schulen beende. Das Prinzip der Gleichstellung habe durch sachgerechte und transparente Lösungen ein neues Fundament erhalten. Damit seien auch die Weichen für eine neue Minderheitenpolitik gestellt. In diesem Zusammenhang dankte er besonders der Minderheitenbeauftragten des Ministerpräsidenten, Renate Schnack, für ihr Bemühen, Brücken zu bauen, die entscheidend zu einer einvernehmlichen Regelung beigetragen haben. Außerdem war auch der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) maßgeblich an dem Zustandekommen der Einigung beteiligt.

Der Direktor des Dänischen Schulvereins, Anders Molt Ipsen, betonte, dass das Bildungsministerium in fairen Gesprächen bemüht war, nachhaltige Lösungen zu finden. Insbesondere hob er die klaren und für jedermann nachvollziehbaren Prinzipien hervor, die sich jetzt z. B. erstmals auch für die Schülerbeförderung geltend machen. Mit dem Gesetzentwurf seien die Regelungsabsichten in fairen und sachgerechten gemeinsam getragenen Ergebnissen festgehalten

Analog zur Schülerkosten-Berechnung für die Schulen in dänischer Trägerschaft sollen auch die Sätze für deutsche Ersatzschulen berechnet werden. "Die vereinheitlichte Berechnung schafft Planungssicherheit und Verlässlichkeit für alle Schulen freier Träger", hob der Staatssekretär hervor. Er freue sich über dieses gute Ergebnis des Dialogs mit allen Beteiligten.


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