Hamburg

Fragebogen-Verfahren vom Datenschutzbeauftragten genehmigt

Die Behörde für Schule und Berufsbildung weist Kritik an den aktuellen Befragungen zum Sozialindex von Schülerinnen und Schülern (KESS) zurück.

21.12.2011 Pressemeldung Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB)

Das Verfahren soll den sozialen Hintergrund der Schülerschaft aufhellen, um den Schulen passgenau zusätzliche Lehrerstellen und zusätzliche Ressourcen für Sprachförderung und sonderpädagogische Förderung geben zu können.

Die Behörde weist darauf hin, dass das jetzige Verfahren dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit seinerzeit zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt wurde.

Nach Abschluss dieser Prüfung wurde das Verfahren vor acht Wochen – am 25. Oktober 2011 – freigegeben.

In der dementsprechenden Stellungnahme vom 25. Oktober 2011 heißt es: "Ich teile Ihre Auffassung, wonach das Vorhaben im Hinblick auf die organisatorischen Vorgaben und die sonstigen Rahmenbedingungen den datenschutzrechtlichen Anforderungen entspricht."

Das jetzige Verfahren ist somit eindeutig rechtmäßig.


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