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(red) Gestern wurde der [Bildungs- und Forschungsetat](http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw37_de_bildung/385544) für das Jahr 2016 im Bundestag beraten. Der Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung soll 2016 auf über 16,3 Milliarden Euro ansteigen.
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(red/pm) Anlässlich einer Pressekonferenz zur Förderung von Integrationsfirmen erklärt der Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Uwe Schummer MdB:
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(red/pm) Gestern haben sich die Fachpolitiker der Koalition mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung auf ein ganzes Paket von Maßnahmen zur Novellierung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG) geeinigt, auch "Meister-BAföG" genannt. Damit werden die Fördermöglichkeiten von Aufstiegsfortbildungen deutlich verbessert.
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Der Deutsche Bundestag berät am Donnerstag einen Antrag der Regierungsfraktionen, mit dem ein Sonderprogramm zum Ausbau der aktuell 800 Integrationsbetriebe auf den Weg gebracht wird. Dazu erklärt der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Uwe Schummer:
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CDU-Fraktionschef Björn Thümler hat Kultusministerin Heiligenstadt angesichts der Ergebnisse der aktuellen GMS-Umfrage zur Schulpolitik aufgefordert, die von ihr vorangetriebene Schwächung der niedersächsischen Gymnasien unverzüglich zu beenden.
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Bundesweit einheitliche Gesetzesvorgaben für Kitas lehnt die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag entschieden ab. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag soll heute vom Bayerischen Landtag beschlossen werden.
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Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Art. 91b des Grundgesetzes beschlossen. Mit der Neufassung des Artikels 91b Absatz 1 GG werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine erweiterte Kooperation von Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich geschaffen. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer und deren bildungspolitischer Sprecher Albert Rupprecht:
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Die CDU-Landtagsfraktion hat am heutigen Dienstag (20. Mai) ihr Konzept zur Umsetzung der Wahlfreiheit zwischen dem 12- und dem 13-jährigen Weg zum Abitur (G8 und G9) an den niedersächsischen Gymnasien vorgestellt.
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Der Deutsche Bundestag erörtert am morgigen Donnerstag die Ergebnisse der fünften PISA-Studie. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht.
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