Zöllner: Land unterstützt zielgerichtet innovative Entwicklungen

Als Zahlenwerk, das den Erfordernissen einer innovativen Entwicklung Rechnung trägt, bezeichnete Professor Dr. E. Jürgen Zöllner, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur, den rheinland-pfälzischen Doppelhaushalt 2005/2006. "Wer die Zukunft gewinnen will, der muss den Stellenwert von Bildung und Wissen definieren. Der heute zur Abstimmung stehende Landeshaushalt leistet dazu einen imposanten Beitrag", sagte Zöllner.

15.12.2004 Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur, Rheinland-Pfalz (bis 11/06)

Die Landesregierung preise nicht nur in Sonntagsreden den Wert von Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur. "Sie arbeitet wochentags hart daran, diese so wichtigen Bereiche beständig weiter zu entwickeln", so der Minister.

Während viele andere Länder die Ausgaben für Wissenschaft und Forschung reduzierten, würden die staatlichen Hochschulen des Landes im nächsten und übernächsten Jahr mehr Geld zur Bewältigung ihrer Aufgaben erhalten - auch ohne das Hochschulprogramm "Wissen schafft Zukunft". Die Steigerung der Hochschulausgaben betrage 5,3 Prozent in 2005 (rund 500 Millionen Euro) und nochmals 0,8 Prozent in 2006 (rund 504 Millionen Euro).

Mit den zusätzlichen 125 Millionen bis zum Jahr 2009 im Rahmen des Hochschulprogramms werde die investive, personelle und sachliche Ausstattung der Hochschulen noch nachhaltiger verbessert. "Wissen schafft Zukunft ermöglicht es uns, die Rahmenbedingungen für Forschung, Studium und Lehre weiter voran zu bringen. Das alles findet nicht im Elfenbeinturm statt, sondern zahlt sich buchstäblich aus. Wer in Wissenschaft investiert, steigert die Innovationskraft des Landes und trägt damit zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei", sagte Zöllner.

Dies alles setze einen bewussten Einsatz der Ressourcen voraus. Deshalb verteile das Land die Mittel seines Hochschulprogramms nicht nach dem oft zitierten Gießkannenprinzip, sondern gezielt in Absprache mit den Hochschulen. Ziel sei es, die Grundausstattung der Fachhochschulen und Universitäten und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, das Lehrangebot zu verbessern und Spitzenleistungen in Forschung und Lehre spürbar zu fördern.

In seiner Haushaltsrede wies Zöllner den Vorwurf der Opposition zurück, dass die Johannes Gutenberg-Universität Mainz mit der Auslagerung als Globalhaushalt weniger Geld zur Verfügung habe. Das Gegenteil sei richtig: "Die Landesmittel für die Universität Mainz nehmen - ohne Sondervermögen Medizin - im Haushaltsjahr 2005 um über fünf Prozent und im Jahr 2006 nochmals um ein Prozent zu."

Gut aufgestellt sei das Land im Forschungsbereich. Hochrangig besetzte, gut ausgestattete und überregional beachtete Einrichtungen innerhalb und außerhalb der Hochschulen hätten Rheinland-Pfalz einen hervorragenden Ruf als modernes und innovatives Land eingetragen. Ein guter Indikator dafür seien die Drittmitteleinnahmen der Hochschulen. Sie seien von 58,4 Millionen Euro im Jahr 1991 auf 116,1 Millionen Euro im vergangenen Jahr gestiegen - ein Zuwachs um fast 99 Prozent.

Der jüngste Beleg für die forschungspolitische Durchschlagskraft des Landes sei die bevorstehende Gründung eines Max-Planck-Instituts für Softwaresysteme in Kaiserslautern als Teilinstitut mit Saarbrücken. "Gemeinsam mit der Forschungskompetenz der Technischen Universität (TU) Kaiserslautern, den beiden Fraunhofer-Instituten und dem Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz wird die Region zu einem weltweit sichtbaren Zentrum für die zukunftsträchtigen Informationstechnologien ausgebaut", freute sich Zöllner.

Da lebenslanges Lernen immer mehr an Bedeutung gewinne, steigere das Land die Mittel für die Weiterbildung in 2005 um 1,4 Prozent und in 2006 um weitere 0,6 Prozent. Damit würden unter anderem die Integrationskurse für Migrantinnen und Migranten ausgeweitet.

Mit Blick auf den Kulturbereich thematisierte der Minister notwendige und erfolgreiche Strukturreformen, beispielsweise die Zusammenführung der Landesbibliotheken und Büchereistellen in einem leistungsfähigen Landesbibliothekszentrum. Mit ihm werde das Medien- und Dienstleistungsangebot für die Nutzerinnen und Nutzer deutlich ausgeweitet.

Spitzenleistungen in der Kultur seien ohne ein solides Fundament nicht denkbar. "Deshalb heißt unsere Devise: Keine Spitzenförderung ohne Breitenförderung. Ein gutes Beispiel dafür seien die Musikschulen. Dies erhielten seit 2002 jährlich 2,5 Millionen Euro - und damit eine Million Euro mehr als im Jahr 2001. Nun kämen im Doppelhaushalt nochmals 200.000 Euro pro Jahr dazu. "Ein beachtlicher Schritt, wie ich finde", so Zöllner.


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