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Bundesregierung lobt Bildungs- und Forschungspolitik

(hib/TYH) Die Bundesregierung zieht eine positive Bilanz aus ihrer bisherigen Bildungs- und Forschungspolitik. In ihrer Antwort [(17/6706)](http://dip.bundestag.de/btd/17/067/1706706.pdf) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion [(17/6591)](http://dip.bundestag.de/btd/17/065/1706591.pdf) schreibt sie, der Beschluss, in der 17. Legislaturperiode zusätzlich 12 Milliarden Euro für Bildung und Forschung einzusetzen, werde verlässlich umgesetzt. Zahlreiche Indikatoren des Bildungs- und Forschungssystems in Deutschland wiesen "historische Bestwerte" auf.

30.08.2011 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Wie aus der Antwort hervorgeht, hat der Bund bis 2010 etwa 5,4 Milliarden Euro für Bildungsinfrastruktur aufgewendet. Rund 40 Prozent seien in Schulinfrastruktur geflossen, elf Prozent in frühkindliche Einrichtungen und sechs Prozent in Hochschulen. Für Stipendien seien den Hochschulen bislang rund 4 Millionen Euro zur Weitergabe zugewiesen worden. Insgesamt seien 2009 etwa drei Prozent der Studierenden mit einem Stipendium aus öffentlichen oder privaten Mitteln gefördert worden.

Im Bereich Forschung geht die Bundesregierung davon aus, dass im Rahmen der Hightech-Strategie mehr als 1,5 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden können. Eine exakte Zuordnung der Effekte auf den Arbeitsmarkt durch die Hightech-Strategie sei zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch nicht möglich.

Zudem soll die Erforschung von erneuerbaren Energien und Energieeffizienztechnologien gefördert werden. Laut Antwort sollen zwischen 2011 und 2013 für die direkte Projektförderung bei den erneuerbaren Energien etwa 200 Millionen Euro und für die Energieeffizienz weitere 140 Millionen Euro zusätzlich zu den regulären Haushaltstiteln zur Verfügung gestellt werden.

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