Doris Ahnen zu den Ergebnissen des Bildungsgipfels
"Mit weitgehend ergebnislosen Bildungsgipfeln baut man sicher keine Bildungsrepublik", zeigte sich die rheinland-pfälzische Bildungs- und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen enttäuscht vom Ergebnis des dritten so genannten Bildungsgipfels.
10.06.2010 Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-Pfalz"Die SPD-geführten Länder bekennen sich nach wie vor ausdrücklich zu dem Ziel, im Jahr 2015 gesamtstaatlich 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung zu investieren", unterstrich Doris Ahnen, die auch bildungspolitische Sprecherin der SPD-geführten Länder ist. Dies könne aber nur in die Tat umgesetzt werden, wenn alle Beteiligten dazu die notwendige finanzielle Leistungskraft hätten. "Die vorgeschlagenen Lösungen zur Sicherung dieser Basis in den Ländern durch eine Neuverteilung der Umsatzsteuer und beispielsweise durch eine höhere Besteuerung hoher und höchster Einkommen wären dringend nötig gewesen, damit die Länder auf Dauer ihren Beitrag zur Erreichung des 10-Prozent-Ziels auch tatsächlich erbringen können", sagte Doris Ahnen.
Die von der Bundesseite favorisierten Sonderprogramme seien eben keine dauerhafte Hilfe. Die Bildungs- und Wissenschaftsministerin betonte, Rheinland-Pfalz werde jedenfalls den bereits vor Jahren eingeschlagenen Kurs fortsetzen, für eine dauerhafte Verbesserung der Bildungsangebote von den Kindertagesstätten bis zu den Hochschulen auch klare finanzielle Schwerpunkte zu setzen.
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