Dr. Eva- Maria Stange: "Warmer Regen auch für Kultureinrichtungen"

"Auch Sachsens Kultureinrichtungen sollten von dem unerwarteten "warmen Regen" profitieren können", sagte Sachsens Kunststaatsministerin Dr. Eva-Maria Stange im Anschluss an die heutige Kabinettssitzung. Es sei an der Zeit, die Kommunen aufzufordern, bei der Finanzierung ihrer Kultureinrichtungen mit der Bezuschussung durch den Freistaat wieder gleichzuziehen. "Mindestens 10 Prozent der Mehreinnahmen sollten den Kultureinrichtungen in der Fläche zugute kommen." Das Kabinett hatte zuvor beschlossen, den sächsischen Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich ab 2008 zusätzlich rund 176 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.

11.09.2007 Sachsen Pressemeldung Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus

CDU und SPD hätten sich mit der Koalitionsvereinbarung verpflichtet, die Zuschüsse für die Kulturräume von jährlich 76 Millionen Euro ab 2005 um jährlich 10 Millionen Euro zu erhöhen. Dieses Geld sei aber nur zum Teil tatsächlich bei den Kultureinrichtungen angekommen. Einige Kommunen hätten dies zum Anlass genommen, ihre eigene Förderung zurückzufahren. Dort könne mit den zusätzlichen Mitteln jetzt wieder aufgestockt werden. "Ich fände es nur fair, wenn die Kommunen und Träger der Kultureinrichtungen mindestens wieder auf dem Niveau von 2004 fördern würden", so Ministerin Dr. Stange.

Theater und Orchester hätten sich über Jahre hinweg solidarisch gezeigt und durch Haustarifverträge zur Kostensenkung beigetragen. Das erweise sich jetzt zum Teil als Falle. Die Abstände zum Flächentarif beliefen sich inzwischen schon auf bis zu 25 Prozent*. "Es muss auch im Kulturbereich möglich sein zu normalen Tarifen zurückzukehren." Gerade vor dem Hintergrund zusätzlich fließender Gelder sei es mehr als angebracht, das Träger und Kommunen die Gelegenheit nutzten zum Flächentarif zurückzukehren.

Die Ministerin sicherte in diesem Zusammenhang zu alles dafür zu tun, die Finanzierung der Kulturräume über das Kulturraumgesetz bei 86 Millionen Euro jährlich festzuschreiben und auf eine Entfristung des Kulturraumgesetzes hinzuwirken.

Sachsen Kommunen hatten 2005 rund 200 Millionen* Euro für ihre Kultureinrichtungen ausgegeben.

• (VGl. Gutachten Theater und Orchester im Freistaat Sachsen/ Dr. Reiner Zimmermann/ Juli 2007)
  
• (Vgl. Stat. LA)

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