Kurth: Bildungshaushalt ist eine gute Grundlage
Als eine "gute Grundlage für Bildung in Sachsen" hat Kultusministerin Brunhild Kurth den Bildungshaushalt für die kommenden zwei Jahre bezeichnet. "Der Bildungsetat steigt im Vergleich zu den beiden Vorjahren um insgesamt 418 Millionen Euro an und das trotz Wegfalls der Sportförderung, für die seit März 2012 das Innenministerium zuständig ist. Das heißt, für die Einstellung von neuen Lehrern, die Absicherung des Unterrichts, den Schulhausbau und die Kitas stehen 2013 2,8 Milliarden Euro und 2014 2,9 Milliarden Euro zur Verfügung", erklärte Kurth bei der aktuellen Plenardebatte zum Doppelhaushalt 2013/2014.
12.12.2012 Pressemeldung Sächsisches Staatsministerium für KultusDie Ministerin machte deutlich, dass mit dem neuen Haushalt eine Kehrtwende gelungen sei. "Der Abbau bei den Lehrerstellen ist gestoppt. Alle aus dem Dienst scheidenden Lehrer, auch die, die sich in der Ruhephase der Altersteilzeit befinden, können wir ersetzen. Zusätzlich schaffen wir 510 neue Lehrerstellen in den nächsten zwei Jahren. Pro Schuljahr können wir somit insgesamt 600 bis 700 neue junge Lehrer einstellen." Dafür werden auch die Referendarstellen auf 2.050 verdoppelt und die Kapazitäten der Lehramtsstudiengänge von 1.000 auf mindestens 1.700 ausgebaut. "Durch diese Entscheidungen wird der Generationswechsel in den Lehrerzimmern möglich", betonte Kurth.
Der aktuelle Doppelhaushalt knüpft an die Maßnahmen an, die bereits durch das erste Bildungspaket im Umfang von 570 Millionen Euro auf den Weg gebracht worden sind. "Die getroffenen Beschlüsse zur Unterrichtsabsicherung zeigen Wirkung. Das Schuljahr 2012/13 ist gut gestartet und wir haben weniger Unterrichtsausfall als im Vorjahr", erklärte die Ministerin. Die Unterrichtsversorgung bleibe das oberste Gebot. "Damit wir weiter flexibel auf kurzfristigen Unterrichtsausfall reagieren können, verdoppeln wir die bisherigen Honorarmittel. Für die nächsten beiden Jahre stehen damit 17,4 Millionen Euro bereit", so Kurth weiter.
Gelder stehen zudem für die Weiterentwicklung der Mittelschule zur Verfügung. "Die Mittelschule bietet im kommenden Schuljahr die zweite Fremdsprache flächendeckend ab Klassenstufe 6 mit drei Stunden an. Zur individuellen Förderung in Klassenstufe 5 und 6 wird es außerdem Leistungsgruppen geben. Weil das etwas Neues ist und mit Ressourcen abgesichert wird, führen die Schulen mit diesem ergänzten Angebot die Bezeichnung Oberschule", erklärte Kurth. Für dieses Projekt sind insgesamt 8,7 Millionen Euro im Haushalt vorgesehen. "Diese qualitative Aufwertung macht das sächsische Schulsystem durchlässiger und kommt Spätentwicklern zugute", sagte Kurth.
Vom steigenden Bildungshaushalt profitieren neben den Schülern auch die Kleinsten. "Gute Entwicklung und Bildung beginnt schon im Kindergartenalter. Wir leisten hier unseren Beitrag, indem wir den Gesamtzuschuss des Landes von derzeit 403 Millionen Euro auf 427 Millionen Euro in 2014 erhöhen. Hinzu kommen über 100 Millionen Euro für Kitainvestitionen und jährlich eine Aufstockung von 5 Millionen Euro für Qualitätsmaßnahmen", so die Ministerin.
Für den Schulhausbau stehen in den kommenden Jahren 210 Millionen Euro Landesmittel bis 2016 bereit. Mit der Kofinanzierung durch die Kommunen können also in den nächsten vier Jahren rund eine halbe Milliarde Euro in die Schulgebäude fließen.
Ein Überblick zum Bildungshaushalt 2013/2014 im Vergleich zu 2012/2013 ist abrufbar unter: www.bildung.sachsen.de
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