Im Bundestag notiert:
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
(hib/CHE) Für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland interessiert sich die Fraktion Die Linke.
21.08.2013 Pressemeldung Deutscher BundestagDie Abgeordneten haben dazu zwei Kleine Anfragen gestellt. In einer ersten Kleinen Anfrage (17/14498) geht es vor allem darum, inwiefern die Bundesrepublik die in der UN-Konvention vorgesehene internationale Zusammenarbeit zur Durchsetzung der Ziele der Konvention umsetzt. In einer zweiten Kleinen Anfrage (17/14503) verlangt die Fraktion allgemein Auskunft zur Umsetzung der UN-Konvention in Deutschland in der 17. Wahlperiode.
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