Bayern

"Wir können mit knapp 240 Millionen Euro zusätzlich zahlreiche Anliegen der Schulfamilien realisieren - Klare Entscheidung der Regierungskoalition für die Bildung unserer Kinder"

Als "klare Entscheidung der Regierungskoalition zugunsten der Bildung unserer Kinder" wertete Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle den heutigen Beschluss zum Nachtragshaushalt mit einer deutlichen Steigerung der Ausgaben für die schulische Bildung, die Jugend- und Sportförderung und die Erwachsenenbildung.

28.03.2012 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Allein das Volumen des Haushaltsplanes für das Kultusministerium (Einzelplan 05) steigt damit um knapp 164 Millionen Euro von 9,78 auf 9,95 Milliarden Euro. Gegenüber dem Haushaltsansatz von 2011 mit damals 9,56 Milliarden Euro bedeutet dies eine Steigerung um 4,1 Prozent. Außerdem wurde der Haushaltsansatz im Einzelplan 13 (Allgemeine Finanzverwaltung) für Aufgaben des Kultusministeriums um knapp 73 Millionen Euro angehoben.

"Wir können mit den knapp 240 Millionen Euro zusätzlich zahlreiche Anliegen realisieren, die für die Schulfamilien sehr wichtig sind. So können wir die Unterrichtsversorgung verbessern, etwa durch voll ausgebildete Lehrkräfte als mobile Reserven an allen Schularten. Wir können kleine Grundschulen in den Regionen mit einer Mindestschülerzahl von 26 Schülern sichern. Wir können zusätzliche Einführungsklassen einrichten und so die Durchlässigkeit im Schulwesen weiter erhöhen. Wir können auch die Förderung von Kindern mit besonderem Förderbedarf verbessern", nannte Minister Spaenle Beispiele aus dem Schulbereich, für die insgesamt 1082 Vollzeitlehrerstellen zusätzlich zur Verfügung stehen werden.

Weiter nannte Minister Spaenle: "Wir können die Ganztagsangebote deutlich ausweiten."

Der Haushaltsansatz für die Jugendarbeit kann allein durch den Nachtragshaushalt um 3,1 Millionen für das laufende Jahr, der für den Vereinssport um 1,8 Millionen Euro und der für die Erwachsenenbildung um 0,33 Millionen Euro ausgeweitet werden.

Die Mittel aus dem Einzelplan 13 dienen u. a. der schnelleren Abfinanzierung von Baumaßnahmen privater Schulträger und dem Sportstättenbau.

"Die Regierungskoalition hat seit 2008 einen deutlichen Schwerpunkt im Ausbau der Bildung gesetzt. Wir werden diesen Weg konsequent fortsetzen. Es geht hier um die Startchancen unserer Kinder und Jugendlichen, die wir bestmöglich gestalten wollen", so Minister Spaenle abschließend.


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