Kulturelle Bildung

Wird die SPD nach der Bundestagswahl 2013 ein Bundeskulturministerium einrichten?

"Die SPD wird nach der Bundestagswahl 2013 ein Bundeskulturministerium einrichten", fordert das Kulturforum der Sozialdemokratie in einem Antrag (M13) zu dem am Sonntag beginnenden SPD-Parteitag. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass in der SPD über die Strukturen der zukünftigen Bundeskulturpolitik diskutiert wird.

02.12.2011 Pressemeldung Deutscher Kulturrat e.V.

Auch wenn die SPD-Antragskommission vorschlägt, den Antrag an den nächsten Bundesparteitag mit dem Beschluss zum Wahlprogramm zu überweisen, wird die Diskussion in der SPD wohl an Fahrt aufnehmen.

Der Deutsche Kulturrat hat vor mehr als dreizehn Jahren vehement die Einrichtung eines eigenständigen Bundeskulturministeriums und die Berufung einer Bundeskulturministerin oder eines Bundeskulturministers gefordert. Die SPD hatte dann 1998 den ersten Kulturstaatsminister im Range eines Staatssekretärs im Bundeskanzleramt, nicht aber einen Minister mit eigenem Ministerium, berufen. Diese Struktur wurde unverändert bis heute beibehalten.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Kulturpolitik ist heute fester Bestandteil der politischen Agenda der Bundesregierung, des Bundestages und der Parteien. Die Berufung eines Kulturstaatsministers war der erste richtige Schritt. Ich begrüße sehr, dass die SPD jetzt verstärkt darüber nachdenkt, ob die von ihr damals gewählten Strukturen der Bundeskulturpolitik ausreichend sind, um den gewachsenen Aufgaben der Kulturpolitik auf Bundes- wie Europaebene gerecht zu werden. Die SPD stellt nun die ersten Weichen zur Schaffung eines eigenständigen Bundeskulturministeriums."

Antragsbuch zum SPD Parteitag 2011 (PDF)


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