"Nationales Reformprogramm" vorgelegt

(hib/VOM) - Mit einem "nationalen Reformprogramm Deutschland" will die Bundesregierung nach eigener Aussage Innovation forcieren, "Sicherheit im Wandel" fördern und die deutsche Einheit vollenden.

24.01.2006 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Wie es in einer Unterrichtung (16/313) heißt, steht im Mittelpunkt des Reformprogramms der Ausbau der Wissensgesellschaft. Hinzukomme die wettbewerbsfähige Gestaltung der Märkte und die weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeit.

Ziel der Regierung ist es, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2010 schrittweise auf drei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) zu steigern. Deutschland liege heute mit einem Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung am BIP von 2,5 Prozent auf einem europäischen Spitzenplatz.

Rund zwei Drittel dieser Ausgaben würden von der Wirtschaft finanziert. Mit einem Aktionsplan "High-Tech-Strategie-Deutschland" will die Regierung Spitzen- und Querschnittstechnologien stärken.

Wie es weiter heißt, haben Bundesregierung und Länder eine gemeinsame Strategie für lebenslanges Lernen verabschiedet, um das Bildungswesen weiterzuentwickeln. Schließlich müsse das Potenzial für Wachstum und Beschäftigung in Ostdeutschland weiter mobilisiert werden.

Nach Darstellung der Regierung kommt es darauf an, Verunsicherungen abzubauen, die mit den tief greifenden Veränderungen einhergehen. Reformen sollten als "Chance für Wohlstand und Sicherheit" wahrgenommen werden. Dies werde umso stärker der Fall sein, je deutlicher die positiven Effekte spürbar werden, heißt es in der Unterrichtung.

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