Düsseldorfer OB kritisiert die Ergebnisse des NRW-Krippengipfels
20.12.2011 Artikel
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Massiv ist die Kritik des Düsseldorfer Oberbürgermeisters an den Ergebnissen des Krippengipfels. Die Konferenz sei an dem "Hauptproblem" vorbeigegangen. Dieses liege darin, dass die unterstellte Bedarfsquote mit 32 % in keiner Weise realistisch sei. Düsseldorf habe bereits heute eine Bedarfsdeckung von 33 % und gehe davon aus, dass die Nachfrage im Jahr 2013 bei 60 Prozent liegen werde.
Da dieses Ziel unter den gegebenen Bedingungen selbst bei "größten Anstrengungen" nicht erreicht werden können, müssten weitergehende Beteiligungen des Landes und des Bundes realisiert werden.
Nach dem Bericht der RP verweis das Ministerium darauf, dass die angenommenen 32 % ein Durchschnittswert in NRW seien und je nach Lage und Größe der Kommune der Bedarf zwischen 20 und 60 Prozent liege.
Kommentar:
Unabhängig davon, dass die in dem Beitrag benannte Klagewelle m.E. aus rechtlichen Gründen nicht zu erwarten ist, wird deutlich, dass die Frage der Bedarfsquoten tatsächlich als Unzulänglichkeit von zentraler Bedeutung sind und werden. Wenn selbst nach Einschätzung des Ministeriums bereits in einigen Kommunen eine Bedarfsdeckung von 60 % erforderlich sei, müssten einerseits die finanziellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass für die erforderlichen Investitionen und die laufende Betriebskostenförderung entsprechende Landesanteile zur Verfügung gestellt werden. Damit müsste schnellstens die im KiBiz enthaltene Finanzierungssperre beseitigt werden. Zudem müsste eine Gleitklausel vorgesehen werden, damit an allen Orten, also auch in Städten mit einem Haushaltssicherungskonzept, bedarfsgerechte Plätze entstehenden können, um weitere Chancenungleichheiten in NRW zu vermeiden.
Da erkennbar dazu bei dem Krippengipfel keine Anstöße gegeben wurden, ist die Kritik des Düsseldorfer Oberbürgermeisters sehr berechtigt.
Weiterführende Links
- RPonline 20.12.2011
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