Weitgehende Einigung beim Krippen-Gipfel

(bikl) Bis 2013 soll für jedes dritte Kleinkind ein Betreuungsplatz bereitstehen. Darauf verständigten sich Spitzenvertreter von Ländern und Gemeinden am Montag beim "Krippen-Gipfel" mit Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen in Berlin.

02.04.2007 Artikel
  • © bikl.de

Die Familienministerin habe für die Erweiterung des Betreuungsangebots Finanzhilfen des Bundes verbindlich zugesagt, berichtete der Präsident des Deutschen Städtetages, Christian Ude. Die Höhe der Finanzhilfen sei offen geblieben, darüber müssten die Spitzen der Koalition entscheiden, erläuterte der SPD-Politiker. Über die bundesweite Einführung eines Rechtsanspruchs auf Kleinkindbetreuung konnte sich die Runde allerdings nicht verständigen.

Sie hätte es lieber gesehen, wenn es auch eine Verständigung für einen Rechtsanspruch der Eltern auf ein Betreuungsangebot gegeben hätte, erklärte die rheinland-pfälzische Bildungs- und Jugendministerin Doris Ahnen(SPD). Rheinland-Pfalz habe bekanntlich bereits einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Zweijährige gesetzlich verankert und dessen Einlösung zum Jahr 2010 auch mit Landesmitteln sichergestellt, so die Ministerin.

Ein erster Schritt sei getan, weitere müssten jetzt folgen, erklärte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). "Deutschland braucht einen neuen Mix in der Familienfinanzierung. Dabei wird man an maßvollen Veränderungen der großen Posten Ehegattensplitting, Kindergeld und Freibeträgen nicht vorbeikommen. Künftig muss mehr Geld dorthin fließen, wo die größten Engpässe bestehen – und das sind nun einmal Kindergärten und Krippen", so der GEW-Vorsitzende Ulrich Thöne. Auch Nordrhein-Westfalens Jugendminister Armin Laschet (CDU) zeigte sich zufrieden über das Ergebnis. "Wir haben in der Diskussion der Kinderbetreuung gemerkt, dass Deutschland ins europäische Hintertreffen geraten ist."

Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Bund, Ländern und Kommunen soll nun unmittelbar nach Ostern den genauen Finanzierungsbedarf klären.

Mehr zum Thema

Schlagworte

Keine Kommentare vorhanden

Sie sind derzeit nicht angemeldet. Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich vorab bei uns registrieren. Alternativ können Sie sich über Ihren Facebook-Account anmelden.
Anmelden