Forschungs-Exzellenzoffensive nicht zu Lasten der Hochschulen

Kultusminister Prof. Jan-Hendrik Olbertz stellte heute im Finanzausschuss des Landtages die Eckpunkte der Exzellenzoffensive der Landesregierung vor.

29.11.2004 Pressemeldung Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt

Die Anschubhilfe für die Exzellenzoffensive in Höhe von rund 12,5 Mio. Euro für zwei Jahre soll insbesondere der Schwerpunktbildung gemäß der Hochschulstrukturplanung und der Förderung von Netzwerken der wissenschaftlichen Exzellenz zugute kommen. Außerdem könne daraus auch die Einführung der leistungsbezogenen W-Besoldung für neu zu berufene Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer unterstützt werden, die zuerst in den leistungsstarken Schwerpunktbereichen wirksam werden solle, so der Minister.

Der Behauptung von Herrn Gallert, die Universitäten und Hochschulen würden dafür ab 2006 mit 10% ihrer Budgets von 2003 zur Kasse gebeten, müsse er widersprechen. Diese Aussage berücksichtige nicht die mehrjährige Anrechnung der Effekte aus dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Landes Sachsen-Anhalt auf die Hochschulbudgets. "Effektiv bleiben dadurch die Budgets auch 2006 und 2007 praktisch konstant bzw. steigen sogar leicht an", betonte der Kultusminister. Dies gelte auch für die Folgejahre. Mit der Regelung "90+x" seien effektiv nur Kostenaufwüchse ab 2006 limitiert worden, die ohne die Zielvereinbarungen für die Hochschulen auf den Landeshaushalt zugekommen wären.

Olbertz wiederholte, dass er die Entscheidung der CDU/FDP-Regierungsfraktionen, das Programm zur Förderung von Netzwerken der Exzellenz zu unterstützen, als ein wichtiges wissenschaftspolitisches Zukunftssignal für Sachsen-Anhalt verstehe und deshalb begrüße. Schon zur Sicherung der Wettbewerbesfähigkeit in der Spitzenforschung Sachsen-Anhalts sei es notwendig, Ressourcen besser zu bündeln und auf die leistungsfähigsten und profilbestimmenden Schwerpunkte zu konzentrieren.


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