Hochschulausbau startet 2007 mit Landes- und Bundesmitteln

"Der Ausbau der ´Hochschule 2012´ in Baden-Württemberg beginnt planmäßig im kommenden Haushaltsjahr. Die erforderlichen Mittel des Landes für zunächst drei- bis viertausend zusätzliche Studienanfängerplätze sind im Entwurf des Haushaltsplans 2007/8 vorgesehen. Baden-Württemberg wird somit die vom Hochschulpakt mit dem Bund geforderten Komplementärmittel bereitstellen." Dies teilte Wissenschaftsminister Prof. Dr. Peter Frankenberg am 22. November in Stuttgart mit.

22.11.2006 Baden-Württemberg Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Der von Bund und Ländern vereinbarte Hochschulpakt sei "ein wichtiger Beitrag und finanzieller Anstoß, um bundesweit in allen Ländern zusätzliche Studienanfänger aufzunehmen. Es konnte erreicht werden, dass immerhin 77,5 Prozent der vereinbarten Summe für die Schaffung zusätzlicher Studienanfängerplätze vorgesehen sind." 22,5 Prozent der Gelder müssen für in verschiedenen Ländern vom Abbau bedrohte Studienplätze eingesetzt werden. Besonders wichtig sei auch, so der Minister, dass es mit dem Hochschulpakt gelungen sei, die Overheadkosten von Forschungsprojekten zusätzlich zu finanzieren, so dass diese nicht mehr zu Lasten der Forschungsinfrastruktur gehen.

Die Ausgangsposition in den Ländern beim Hochschulausbau ist laut Frankenberg sehr unterschiedlich. Deshalb sehe der Hochschulpakt etwa in den neuen Ländern vor, dass dort die durch Rückgang von Studienberechtigtenzahlen frei werdenden Kapazitäten über den Eigenbedarf der neuen Länder hinaus erhalten werden. "Der Hochschulpakt 2020 ist ein gelungener Kompromiss, um der nationalen Herausforderung durch gemeinsames Handeln von Bund und Ländern zu begegnen." Für das Land Berlin sei erforderlich, dass mindestens 19.500 Studienanfängerplätze erhalten werden. Dies sei gerade noch tragbar, eine weitere Absenkung aber nicht. Der Minister betonte, die stark wachsenden Studierendenzahlen seien auch eine besondere Chance, blicke man auf den steigenden Bedarf an akademisch Qualifizierten in der Gesellschaft, "nämlich die Chance, Tausende junger Leute zusätzlich zu hoch qualifizierten Fachkräften auszubilden und so auch den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort zu stärken".

Aus dem Hochschulpakt mit dem Bund erwartet Baden-Württemberg nach Frankenbergs Worten in den kommenden zwei Jahren rund 18 Mio. Euro für den Ausbau der Hochschulen im Land. "Diese Bundesmittel ergänzen den Anteil des Landes an der Finanzierung der neuen Studienplätze; wir werden dafür in den Jahren 2007/8 60 Mio. Euro aufbringen." In den Jahren des Spitzenbedarfs ab 2012 - wenn zwei Abitursjahrgänge aus den Schulen kommen - rechnet Frankenberg für den Ausbau der Hochschulen und Berufsakademien mit jährlichen zusätzlichen Kosten von 300 Mio. Euro. Das Land werde davon 150 Mio. Euro aufbringen. Die andere Hälfte der erforderlichen Summen müsse durch Bundesmittel, Eigenanteile der Hochschulen, Drittmittel und Beiträge von Sponsoren finanziert werden.

Der Minister machte deutlich, dass der Hochschulausbau in den Jahren nach 2010 unvermindert fortgesetzt werden müsse, um den bundesweit steigenden Studierendenzahlen gerecht zu werden. Darin bestehe Einigkeit mit Bundesbildungsministerin Dr. Annette Schavan. Allein Baden-Württemberg plant bis 2011 die Schaffung von 16.000 zusätzlichen Studienanfängerplätzen.


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