NRW 2021

Hochschulvereinbarung gibt zusätzliche Planungssicherheit für NRW-Hochschulen

Ministerin Schulze: Land sorgt dauerhaft für gut ausgestattete Hochschulen

27.10.2016 Nordrhein-Westfalen Pressemeldung Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen
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Mit der „Hochschulvereinbarung NRW 2021“ wird der gemeinsame Rahmen zwischen Land und Hochschulen fortgeschrieben. Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Finanzminister Norbert Walter-Borjans unterzeichneten gemeinsam mit den Vorsitzenden der Landesrektorenkonferenzen NRW Prof. Gerhard Sagerer (für die Universitäten) und Prof. Marcus Baumann (für die Fachhochschulen) sowie mit Dr. Sabine Schulz (Kanzlerin der Kunsthochschule für Medien Köln) für die Kunst- und Musikhochschulen die neue Vereinbarung. Die Laufzeit der Hochschulvereinbarung beträgt fünf Jahre (2017 bis 2021). 

Damit werden die seit über einem Jahrzehnt aufgrund des Qualitäts-pakts und des Zukunftspakts verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen gesichert und weiter verbessert. 

„Die Hochschulvereinbarung schafft einen verlässlichen Rahmen für fünf Jahre. Durch die Verlagerung von Hochschulpaktmittel in die Grundfinanzierung erhöhen wir die Planungssicherheit zusätzlich", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. „Auf Basis der Vereinbarung gewährleistet das Land, dass die Hochschulen angemessen für Forschung und Lehre ausgestattet sind, ausreichend Studienplätze zur Verfügung stellen und gute Studienbedingungen schaffen können.‟

Die mit dem Hochschulpakt zunächst befristet den Hochschulen zur Verfügung gestellten Mittel werden mit der heute unterzeichneten Hochschulvereinbarung teilweise verstetigt. Ab dem kommenden Jahr erhalten die Hochschulen zunächst 50 Millionen Euro zusätzlich in ihrer Grundfinanzierung. Dieser Betrag wächst bis zum Jahr 2021 auf 250 Millionen Euro auf. 250 Millionen Euro stehen den Hochschulen ab dann jedes Jahr zusätzlich und unbefristet in ihrer Grundfinanzie-rung zur Verfügung. 

„Die Hochschulvereinbarung hat sich über die Jahre zu einem von bei-den Seiten geschätzten Instrument entwickelt. Die Hochschulen erhalten für fünf Jahre finanzielle Planungssicherheit. Mit der Hochschul-vereinbarung wird nicht nur in die Zukunft des Landes investiert, sondern auch die effiziente Verwendung von Steuergeldern sichergestellt“, ist sich Finanzminister Walter-Borjans sicher. 

„Die LRK NRW begrüßt die erheblichen finanziellen Anstrengungen des Landes ausdrücklich. Vor dem Hintergrund der anhaltend hohen Studierendenzahlen ist die Verstetigung befristeter Programmmittel für die Universitäten in NRW unabdingbar. Die Finanzierungszusagen des Landes ermöglichen eine verlässliche Grundfinanzierung und schaffen so Planungssicherheit bis 2020. Um die hohe Attraktivität und Leistungsstärke der Universitäten nachhaltig zu gewährleisten, ist eine angemessene Grundausstattung der Universitäten auch über diesen Zeitraum hinaus notwendig“, sagte Prof. Gerhard Sagerer. 

„Das Land gibt mit der Verstetigung eines Teils der Hochschulpakt-Mittel ein klares Bekenntnis zu einer verlässlichen Finanzierung der Hochschulen ab. Das ist auch deshalb so wichtig, weil wir als Hoch-schulen mit einer Ausbildung auf höchstem Niveau für junge Menschen die Grundlagen für die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit unserer Wirtschaft legen“, erklärte Prof. Dr. Marcus Baumann.

„Die Kunst- und Musikhochschulen begrüßen die Hochschulvereinbarung und die Verstetigung der Hochschulpaktmittel. Das gibt uns Planungssicherheit. Die Übertragung eines Teils der Hochschulpaktmittel in den Landeshaushalt wird den Handlungsspielraum der einzelnen Hochschulen flexibilisieren und deshalb in jedem Fall positive Wirkungen haben“, sagte Dr. Sabine Schulz. 

Die Leistungen des Landes:

  • Verstetigung von Hochschulpaktmitteln und Verlagerung in die Hochschulhaushalte in folgendem Umfang: 2017: 50 Mio. Euro; 2018: 100 Mio. Euro; 2019: 150 Mio. Euro; 2020: 200 Mio. Euro; 2021: 250 Mio. Euro; ab 2022 fortlaufend 250 Mio. Euro
  • Fortsetzung der Kofinanzierung des Exzellenzwettbewerbs
  • Übernahme von Besoldungs- und Tarifsteigerungen sowie der Steigerungen der BLB-Mieten 
  • Verstetigung und Verlagerung von weiteren Mitteln in die Hoch-schulhaushalte (Reform der Lehrerausbildung, zur Kompensati-on der Studienzeitverlängerung bei den Lehrämtern des geho-benen Dienstes und zur Übertragung der Prüfungsverantwor-tung zur Erweiterung der Ausbildungskapazitäten in der Förder-pädagogik) in Höhe von insgesamt 90 Millionen Euro
  • Keine haushaltswirtschaftlichen Eingriffe während der Laufzeit.

Die Leistungen der Hochschulen:

  • Umsetzung des Landeshochschulentwicklungsplanes (LHEP)
  • Einrichtung von Dauerstellen (Vertrag „Gute Beschäftigungsbe-dingungen für das Hochschulpersonal“ sowie Beteiligung am Bund-Länder-Programmen für wissenschaftlichen Nachwuchs)
  • Maßnahmen zur Verringerung der Abbruchquoten
  • Einrichtung von Teilzeitstudiengängen
  • Der Zukunftsfonds wird verstetigt und gesondert veranschlagt
  • Universitäten und Fachhochschulen tragen gemeinsam eine Minderausgabe in Höhe von 8 Millionen Euro jährlich

 


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