Landesregierung schafft Vergaberahmen bei Professorenbesoldung ab
Die Landesregierung hat auf ihrer heutigen Kabinettssitzung beschlossen, den so genannten Vergaberahmen der Professorenbesoldung in Nordrhein-Westfalen abzuschaffen. "Mit dem Abbau dieser bürokratischen Hürde sind die Hochschulen im Lande zukünftig viel flexibler, im Wettbewerb um die besten Köpfe attraktive finanzielle Angebote machen zu können", sagte Innovationsminister Prof. Andreas Pinkwart.
12.08.2008 Nordrhein-Westfalen Pressemeldung Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-WestfalenDer Vergaberahmen war durch die Einführung der leistungsorientierten Professorenbesoldung durch den Bundesgesetzgeber im Jahr 2002 geschaffen worden. Seither mussten sich die Hochschulen bei den leistungsbezogenen Anteilen der Gehaltsangebote an bestimmten Durchschnittsbeträgen orientieren. "Dies schränkte ihre Möglichkeit ein, Top-Wissenschaftlern zu gewinnen", so Pinkwart. "Die Hochschulen haben nun flexibel die Möglichkeit, über das reine Personalbudget hinaus aus ihrem Gesamtbudget Mittel einzusetzen."
Die Abschaffung des Vergaberahmens war sowohl von den Hochschulen, als auch u.a. vom Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Prof. Matthias Kleiner, gefordert worden. Mit der Änderung des Landesrechts nutzt Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit, dass den Ländern durch die Föderalismusreform die vollständige Gesetzgebungskompetenz im Besoldungsrecht zukommt. Der Gesetzentwurf geht nun in die parlamentarischen Beratungen, das Gesetz soll Ende November 2008 in Kraft treten.
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