Neues Hochschulrecht in der Anhörung

Nur wenige Tage nach der Beschlussfassung im Bayerischen Kabinett sind die Entwürfe eines neuen Bayerischen Hochschulgesetzes, Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes und Bayerischen Universitätsklinikagesetzes den Hochschulen, Studierendenvertretungen, Universitätsklinika, Verbänden u.a. zur Anhörung zugeleitet worden. Bis zum 15. Oktober 2005 haben sie nun im Rahmen des Anhörungsverfahrens die Möglichkeit, zu den Entwürfen Stellung zu nehmen. Nach der Auswertung der Äußerungen werden die Gesetzesentwürfe dem Bayerischen Landtag zur parlamentarischen Behandlung zugeleitet.

18.08.2005 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Das neue bayerische Hochschulrecht ist eine der drei Säulen der Hochschulreform in dieser Legislaturperiode. Im Mai 2005 hat der Freistaat Bayern mit den Hochschulen das Innovationsbündnis Hochschule 2008 geschlossen, das die Hochschulen bei der Verteilung der Haushaltsmittel gegenüber anderen staatlichen Einrichtungen privilegiert und ihnen Planungssicherheit bis 2008 gibt. Als zweite Säule wurde in Zusammenarbeit der Hochschulen, der Staatsregierung und der externen Experten der sog. "Mittelstraß-Kommission" ein Bündel von Profilbildungs- und Vernetzungsmaßnahmen für die Hochschulen erarbeitet, die im "Optimierungskonzept Hochschule 2008" zusammengefasst sind und nach der Beschlussfassung im Ministerrat am 9. August 2005 dem Bayerischen Landtag zur Beratung vorgelegt wurden. Als dritte Säule tritt das neue Hochschulrecht hinzu, dessen zentrales Ziel die weitgehende Autonomie der Hochschulen und mehr Flexibilität ist, die die Hochschulen für die effektive und erfolgreiche Umsetzung der Optimierungsmaßnahmen und die weitere Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Bayern brauchen.

Mehr zur umfassendsten Hochschulreform in Bayern seit 30 Jahren unter www.stmwfk.bayern.de/hs_hochschullandschaft.html


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