Weg für Stiftungsuniversitäten frei
Brandenburgs Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka hat die Verabschiedung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes durch den Landtag begrüßt.
09.11.2005 Brandenburg Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg"Damit schaffen wir für die Hochschulen insgesamt neue Freiräume", betonte Wanka. "Mit dem Gesetz wird die Möglichkeit eröffnet, staatliche Hochschulen, die bislang Körperschaften des öffentlichen Rechts und zugleich staatliche Einrichtungen sind, auch in anderer Rechtsform zu betreiben." Damit werde die Hochschulautonomie gestärkt und konsequent weiterentwickelt.
Der Beschluss bedeutet zugleich einen entscheidenden Schritt, um die Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), die eine Rechtsformänderung anstrebt, in die Trägerschaft einer Stiftung des öffentlichen Rechts zu überführen. Der Entwurf eines entsprechenden Stiftungserrichtungsgesetzes befindet sich derzeit in der Abstimmung innerhalb der Landesregierung.
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