Bis zu 89.000 Einberufungen zum Zivildienst bis 2010 erwartet

(hib/VOM) Die Bundesregierung erwartet für die Jahre 2006 bis 2010 bis zu 89.000 Einberufungen zum Zivildienst. Dies geht aus ihrer Antwort ([16/3745](http://dip.bundestag.de/btd/16/037/1603745.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur beabsichtigten Schließung von Zivildienstschulen ([16/3524](http://dip.bundestag.de/btd/16/035/1603524.pdf)) hervor.

20.12.2006 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Nach Angaben der Fraktion hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages die Regierung aufgefordert, bis zum Jahresende eine Entscheidung über die Schließung von zwei der 20 Zivildienstschulen zu treffen.

Wie die Regierung mitteilt, beziffert der Haushaltsausschuss den jährlichen Bettenüberhang an den 20 Zivildienstschulen des Bundes mit 12.000. Welche Bettenkapazität durch die Schließung von zwei Zivildienstschulen abgebaut werden soll, kann nach Regierungsangaben erst beantwortet werden, wenn die zu schließenden Schulen feststehen, also nach einer "administrativen Schließungsentscheidung" und nach Abschluss des personalvertretungsrechtlichen Mitwirkungsverfahrens.

Die vom Haushaltsausschuss vorgegebene Schließung von zunächst zwei Zivildienstschulen verringere nicht die bestehenden Lehrgangskapazitäten, heißt es weiter. Dadurch würden lediglich die Bettenkapazitäten der 20 Zivildienstschulen an die vorhandenen Lehrkapazitäten angepasst.

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