Klarstellung zur Kostenkalkulation für die Einführung der Primarschule

Zu den Kosten für die Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung der Primarschule stellt die Behörde für Schule und Berufsbildung folgendes klar:

10.09.2009 Pressemeldung Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung (BSFB)

1. Für den Zubau der damit notwendigen Fach- und Unterrichtsräume geht die Behörde für Schule und Berufsbildung von Kosten in Höhe von 190 Millionen Euro aus.
2. Dabei ist die geplante erhebliche Verkleinerung der Klassen eingerechnet.
3. Der genannte Zubaubedarf beruht auf einer genauen Prüfung und Abstimmung des Raumbestandes mit der jeweiligen Schule.
4. Differenzen zwischen dem gewünschten Bedarf der Schulen, wie er in den RSK-Empfehlungen zu erkennen ist, und dem tatsächlichen Raumbedarf auf Basis des Musterraumprogramms sind die Regel.
5. Die Fremdnutzung von Räumen ist im Planungsprozess berücksichtigt worden. Vermietete Räume wurden nicht in die Bestandberechnung einbezogen.
6. Die Investitionen für die zusätzlichen Ganztagsschulen sind an anderer Stelle eingeplant. Dies gilt ebenso für die Kosten von Sanierung und Reparatur.
7. Die Vermischung dieser Kostenkalkulation mit weiteren ohnehin existierenden Kosten (Sanierungsbedarf an Schulen), Kosten, die an anderer Stelle eingeplant sind (Ganztagsschuleprogramm) oder mit möglichen Kosten von Projekten in der ersten Planungsphase (Kinderbetreuung an Primarschulen) ist irreführend.

---