Kultusministerin Henzler: Ersatzschulen Bereicherung für hessische Schullandschaft
Kultusministerin Dorothea Henzler hat heute im Landtag in Wiesbaden deutlich gemacht, dass Ersatz- und Ergänzungsschulen ein unverzichtbarer Bestandteil der hessischen Schullandschaft sind.
10.06.2011 Pressemeldung Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und ChancenSchulen in freier Trägerschaft bereichern, als Ersatz- oder als Ergänzungsschulen, das öffentliche Schulwesen und bilden eine gesunde Konkurrenz zum öffentlichen Schulsystem. Das wird von dieser Landesregierung ausdrücklich begrüßt. Sie fügte hinzu: Ersatzschulen sind uns gut und teuer. Die steigenden Schülerzahlen im Bereich der Ersatzschulen - bei insgesamt rückläufigen Schülerzahlen - zeigten, dass die Befürchtung, dort finde Selektion statt, unbegründet sei. Seit dem Schuljahr 1999/2000 sei der Anteil von Schülerinnen und Schülern in Ersatzschulen von 4,78% auf 5,92% im Schuljahr 2009/2010 gestiegen. Verglichen mit anderen Bundesländern liege der Anteil von Schülerinnen und Schülern in Ersatzschulen in Hessen mit 5,5% im unteren Drittel, der bundesweite Durchschnitt betrage 8%.
Die Ministerin wies darauf hin, dass seit dem Jahr 1999 die staatlichen Ausgaben für Ersatzschulen ständig und kontinuierlich gestiegen seien - von rund 124 Millionen Euro auf rund 218 Millionen Euro im Jahr 2011. Mittlerweile sei es gelungen, eine transparente Berechnung der Zuschüsse für die beihilfeberechtigten Ersatzschulen, in der die wirklichen Kosten pro Schüler und Schulform ihren Niederschlag fänden, zu entwickeln. Ein vom Kultusministerium ins Leben gerufener Runder Tisch zur Neuregelung der Ersatzschulfinanzierung (bestehend aus Vertretern des Ministeriums, der Arbeitsgemeinschaft der Schulen in freier Trägerschaft Hessen und einem Vertreter der Förderschulen) habe ein Berechnungsmodell entwickelt, mit dessen Hilfe die tatsächlichen Kosten pro Schüler an öffentlichen Schulen ermittelt werden könnten. Als Grundlage für die Berechnung der Ersatzschulfinanzierung werde künftig die Auswertung aus dem SAP-System des Landes zur Ermittlung der Kosten eines Schülers an einer öffentlichen Schule - differenziert nach Schulformen - verwendet. Wir verfügen damit erstmalig über ein absolut transparentes, mit größtmöglicher Präzision arbeitendes Berechnungssystem. Damit ist Hessen weiter als die meisten anderen Bundesländer, sagte die Ministerin.
Dieses Ergebnis werde zugleich die Grundlage für weitere Gespräche ein. Dabei solle es auch darum gehen, Ungleichheiten bei der Beihilfeberechnung zwischen einzelnen Schulformen zu beseitigen. Mit dem Runden Tisch werden wir intensiv darüber beraten müssen, wie die zukünftige Beteiligung des Landes aussehen wird, welche Übergangsszenarien es geben muss. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch hier zu einvernehmlichen Ergebnissen - als Grundlage für ein neues Ersatzschulfinanzierungsgesetz - kommen werden, sagte Henzler. Ausdrücklich wies die Ministerin darauf hin, dass die Verlängerung des bestehenden Gesetzes kein Präjudiz für eine Verzögerung der Novellierung sei.
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