Kultusministerin Henzler stellt Haushaltsentwurf 2011 vor
Kultusministerin Dorothea Henzler hat heute im Plenum des Landtages in Wiesbaden ihren Haushaltsentwurf für das Jahr 2011 vorgestellt. Auch angesichts schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen hat für die CDU/FDP-Landesregierung Bildung auch weiterhin Priorität. So geben wir dafür 2011 mit 3,32 Milliarden Euro rund eine Milliarde Euro mehr aus als noch vor 10 Jahren, sagte die Ministerin.
17.11.2010 Pressemeldung Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und ChancenTrotz Einsparvorgaben von rund 45 Millionen Euro im Kultusministerium seien die Rahmenbedingungen an Hessens Schulen unverändert gut. Wir sparen nicht am Unterricht, bekräftigte die Ministerin. Trotz der Einsparungen habe der Haushalt des Kultusministeriums Zuwächse zu verzeichnen, die über die einzusparenden 45 Millionen Euro hinausgingen: Seien bereits in diesem Jahr 650 neue Lehrerstellen geschaffen worden, so würden nun 2011 weitere 500 folgen. Damit haben wir seit Beginn der Legislaturperiode 2.150 neue Lehrerstellen geschaffen.
Die Mittel für die neuen Lehrerstellen im Haushaltsentwurf entsprächen einem Zuwachs von 27,3 Millionen Euro. Hinzu kämen weitere 9,3 Millionen Euro für die Schulen in freier Trägerschaft, 350.000 Euro für das Freiwillige Soziale Jahr sowie 33,9 Millionen Euro für die Altersteilzeit der Lehrkräfte. Damit beträgt der Zuwachs im Etat des Kultusministeriums insgesamt 71,5 Millionen Euro, gegenüber Einsparungen von nur rund 45 Millionen Euro, sagte die Ministerin.
Mit den zusätzlichen Lehrerstellen würden wichtige Ziele aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, wie etwa die Verminderung der Klassenhöchstgrenzen. Außerdem treiben wir den Ausbau der Ganztagsangebote konsequent voran. Wir haben mittlerweile die Zahl der Ganztagsangebote gegenüber dem Schuljahr 1999/2000 mehr als verdreifacht. Heute verfügen 713 der öffentlichen Schulen über ein Angebot. Auch im kommenden Jahr werden weitere 115 Lehrerstellen in die Ganztagsangebote gehen.
Wie die Ministerin weiter ankündigte, sieht der neue Kultushaushalt darüber hinaus eine zentrale Neuerung für die Schulen vor: Die Schulen in Hessen werden vom kommenden Jahr an erstmals die Möglichkeit haben, ein eigenes Budget zu führen. Vom 1. Januar 2011 an sei es den Schulen gestattet, die bisher getrennt geführten Budgets für Lernmittel, für Vertretungsmittel im Rahmen des Programms Verlässliche Schule, für IT-Vertretungsmittel sowie für Fortbildungen zusammenzuführen. Innerhalb dieses so genannten Kleinen Schulbudgets könne dann ein Schulleiter künftig unabhängig über die Verwendung der ihm übertragenen Mittel entscheiden. Insgesamt stünden den Schulen dafür 61,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Das Kleine Budget ist der erste Schritt in die Selbstständigkeit. Es bietet den Schulen deutliche Vorteile gegenüber der bisherigen Praxis, so Henzler. Nicht nur sind die einzelnen Budgetbestandteile künftig gegenseitig deckungsfähig. Es ist auch eine hundertprozentige Rücklagenbildung jeweils zum Ende eines Haushaltsjahres möglich, die innerhalb von drei Jahren aufgebraucht werden muss. Damit erhalten die Schulleiterinnen und Schulleiter ein hohes Maß an Flexibilität beim Einsatz der Landesmittel.
Damit insbesondere auch kleine Schulen von dem Budget profitieren könnten, erhielten sie einen zusätzlichen Sockelbetrag und die Möglichkeit, sich zur Durchführung gemeinsamer Projekte zu Verbünden zusammenzuschließen. Ich bin überzeugt davon, dass das Kleine Schulbudget den Schulen den notwendigen finanziellen Freiraum für eine noch stärkere Profilbildung gibt. Dieser erste Schritt in die selbstständige Haushaltsführung ist zugleich Voraussetzung und Grundlage für das spätere Führen eines Großen Schulbudgets, das dann auch die Personalmittel umfassen wird.
Grundsätzlich solle jede Schule in Hessen die Möglichkeit zur Teilnahme am kleinen Budget auf freiwilliger Basis erhalten, so die Ministerin weiter. Wir zwingen keine Schule, eigenverantwortlich zu wirtschaften. Und selbstverständlich werden wir alle Schulen, die sich für diesen Weg interessieren, intensiv unterstützen. Diese Schulen erhalten unter anderem einen Finanzbericht und Planungshilfen von dem für sie zuständigen Staatlichen Schulamt. In landesweiten Informationsveranstaltungen informierten derzeit Mitarbeiter des Kultusministeriums die Schulleitungen über die Handhabung des Kleinen Budgets. Ich bin sehr zuversichtlich, dass viele Schulen von der Möglichkeit der eigenständigen Budgetführung Gebrauch machen werden, sagte Henzler.
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