Kultusministerkonferenz hat Reformpapier beschlossen
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat heute in Frankfurt über die künftige inhaltliche Gestaltung ihrer Arbeit, Entscheidungsstrukturen sowie über die Organisation des Sekretariats beraten.
02.12.2004 Pressemeldung Thüringer KultusministeriumSo wurde beschlossen, dass das Einstimmigkeitsprinzip bei grundlegenden Entscheidungen auch weiterhin gilt. Alle anderen Beschlüsse, wie beispielsweise zu Stellungnahmen und Empfehlungen, bedürfen künftig nur noch einer Zweidrittel-Mehrheit. Mehr als die Hälfte der Gremien wird aufgelöst. Das Sekretariat wird verschlankt, indem zehn Prozent der Stellen abgebaut werden.
Thüringens Kultusminister Prof. Dr. Goebel (CDU) erklärte nach der Sitzung: "Dass sich die Kultusminister der Länder einstimmig auf ein Reformkonzept für die Kultusministerkonferenz geeinigt haben, belegt die Handlungsfähigkeit dieses Gremiums. Wenn die Ministerpräsidenten die heute beschlossenen Reformschritte mittragen, kann sich die KMK künftig auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Themen wie Qualität von Schulen und Hochschulen und die weitere Entwicklung von Bildungsstandards rücken wieder in den Fokus."
Wichtige Entscheidungen, so Minister Goebel weiter, würden auch künftig dem Einstimmigkeitsprinzip unterliegen, so wie es Thüringen immer gefordert habe. Alle weiteren Beschlüsse bedürften künftig nur noch einer Zweidrittel-Mehrheit. "Dies wird dazu beitragen, die Entscheidungsprozesse innerhalb des Gremiums zu beschleunigen", so der Minister abschließend.
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