Beschluss

Öffnungsperspektive an weiterführenden Schulen

Die Kultusministerkonferenz hat gestern Abend in einer Videoschaltkonferenz Öffnungsperspektiven von Schulen erörtert und einen Beschluss dazu gefasst.

02.03.2021 Bundesweit Pressemeldung Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder
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Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und brandenburgische Bildungsministerin Britta Ernst sagt: „Die Öffnung der Grundschulen ist insgesamt gut gelungen. Die Kultusministerinnen und Kultusminister setzen mit ihren gestern einstimmig gefassten Beschluss nun auf weitere Öffnungen an den weiterführenden Schulen nach dem im Januar vorgelegten Stufenplan.“

Der Beschluss vom 1. März 2021 lautet wie folgt:

  1. Der fragilen epidemiologischen Lage in der Covid-19-Pandemie steht die Sorge gegenüber, dass die anhaltende Einschränkung des Schulbetriebs die Bildungs- und Entwicklungschancen für Schülerinnen und Schüler sowie die soziale und mentale Situation für sie und ihre Familien nachhaltig negativ beeinflusst. In diesem Zusammenhang hat das Robert-Koch-Institut erneut darauf hingewiesen, dass Schülerinnen und Schüler in der Pandemie eher nicht als „Motor“ eine größere Rolle spielen.
  2. Daher sprechen sich die Kultusministerinnen und Kultusminister für weitere Schritte zur sukzessiven Öffnung von Schulen nach dem am 4. Januar 2021 von der Kultusministerkonferenz beschlossenen Stufenplan aus. Sofern es die Infektionslage weiterhin zulässt, soll der in den jüngeren Jahrgängen und den Abschlussklassen begonnene Wechsel- oder Präsenzunterricht im März 2021 auf weitere Jahrgänge ausgeweitet und intensiviert werden. Hiervon abweichende Regelungen können regional getroffen werden.
  3. Neben den bestehenden Maßnahmen müssen die weiteren Öffnungsschritte sukzessiv von zusätzlichen Maßnahmen des Gesundheitsschutzes flankiert werden. An erster Stelle stehen künftig dabei durch den Bund zu finanzierende flächendeckende Testmöglichkeiten für das an Schulen tätige Personal sowie perspektivisch auch für Schülerinnen und Schüler.
  4. Die Länder führen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung Gespräche mit dem Ziel, ein Förderprogramm zur Kompensation pandemiebedingter Lernrückstände für Schülerinnen und Schüler aufzulegen, das die in den Ländern bestehenden und geplanten Programme stärkt und unterstützt.
  5. Die Kultusministerinnen und Kultusminister fordern darüber hinaus, das an Schulen tätige Personal vorrangig zu impfen.

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