Veröffentlichung der Schulbaurichtlinie unmittelbar nach Entscheidung der Europäischen Kommission vorgesehen

Die Strategien von Lissabon und Göteborg messen der Bildung und Ausbildung und entsprechenden Investitionen zur Verbesserung der Bildungs- Ausbildungssysteme große Bedeutung für das Leben und Arbeiten in der Wissensgesellschaft zu.

16.10.2007 Sachsen-Anhalt Pressemeldung Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt

Nach einer im Jahr 2005 durchgeführten Bauzustandsanalyse an allgemeinen und berufsbildenden Schulen in Sachsen-Anhalt besteht nach wie vor ein erheblicher Investitionsbedarf für eine modernere zukunftsfähige Schulinfrastruktur.

Die Landesregierung hat darum im Rahmen der EU-Strukturfondsprogrammierung 2007-2013 einen Maßnahmebereich Schulbauförderung mit einem Finanzvolumen von über 200 Mio. Euro beschlossen und bei der Europäischen Kommission zur Entscheidung eingereicht. Vorgesehen sind dafür Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) als auch aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), die durch Landesmittel ergänzt werden sollen.

Während die EFRE-Mittel für den Schulbau allgemein gedacht sind, zielt die ELER-Schulbauförderung speziell auf kleinere Schulen im ländlichen Raum ab.

In der zur Veröffentlichung vorliegenden Schulbauförderrichtlinie des Kultusministeriums sind neben der inhaltlichen, pädagogischen Zielsetzung auch die Förderung und Entwicklung sinnvoller standortbezogener Gesamtkonzeptionen sowie die Unterstützung von Maßnahmen der ländlichen Entwicklung durch die Förderung von Grundversorgungseinrichtungen beschrieben.

Die drei wesentlichen Förderziele sind die Verbesserung der Bildungsleistungen, Beiträge zur integrierten Stadtentwicklung bzw. zur integrierten Entwicklung des ländlichen Raums sowie Beiträge zum Klimaschutz und zur Verbesserung der Energieeffizienz.

Deshalb ist ein herausgehobenes pädagogisches Konzept, das mit der Schulbaumaßnahme unterstützt werden soll, vorzulegen. Dieses pädagogische Konzept der jeweiligen Schule ist als attraktives, langfristiges und nachhaltiges Bildungsangebot zu konzipieren.

Ebenso maßgeblich für die Auswahl der Förderprojekte ist die Bestandssicherheit und Wirtschaftlichkeit der Standorte. Letztere schließt eine Lebenszyklusbetrachtung (Investitions- und Folgekosten) der einzelnen Vorhaben ein. Insbesondere das Kriterium der Bestandssicherheit erfordert auch eine Priorisierung der Schulbauanträge durch den Träger der Schulentwicklungsplanung.

Sobald die Europäische Kommission über das Operationelle Programmen Sachsen-Anhalt entschieden hat, wird die Schulbaurichtlinie veröffentlicht. Vorgesehen sind dann auch entsprechende Informationsveranstaltungen.


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