Kooperationsverbot

KMK-Präsident Ludwig Spaenle gegen unergiebige Zuständigkeitsdebatte im Bildungsbereich

Gegen eine anhaltende unergiebige Debatte über die Zuständigkeit in Bildungsfragen hat sich der Präsident der Kultusministerkonferenz und Bayerische Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle gewandt und damit auf einen Vorstoß von Bundesministerin Schavan reagiert.

19.04.2010 Pressemeldung Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder

Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle, erklärt: "Die Kultusministerkonferenz hat nationale Bildungsstandards beschlossen und eingeführt, die vergleichbare Abschlüsse in allen 16 Ländern gewährleisten. Die gemeinsam getragene und insgesamt bewährte Föderalismusreform hatte das Ziel, die Aufgaben zwischen Bund und Ländern klarer zu trennen und politische Verantwortung für die Bürger transparent und nachvollziehbar zu regeln. Wir sind zur Zusammenarbeit mit dem Bund im Rahmen der bestehenden Regelungen bereit, betonte Spaenle unter Hinweis auf die grundsätzliche Verantwortung der Länder für die schulische Bildung. Die Erfolge in diesem Bereich, der beispielsweise die Förderung der Bildungsforschung betrifft, sollten nicht auf Umwegen relativiert werden. Was den Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und Eltern aber am allerwenigsten hilft, ist eine quälende und unergiebige Debatte um die Neuverteilung von Zuständigkeiten im Bildungsbereich. Ich gehe davon aus, dass auch Bundesministerin Schavan weiterhin ein fundamentales Interesse an der Fortsetzung einer guten Zusammenarbeit hat, wie sie sich bereits in den vergangenen Monaten in vielen Bereichen der beruflichen Bildung und Hochschule bewährt hat."

Die Kultusministerkonferenz werde auch künftig konsequent den erfolgreich eingeleiteten Weg der Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung im Schulbereich fortsetzen, erklärte Spaenle weiter. Zu neuen Teilergebnissen im Rahmen der Grundschulleseuntersuchung IGLU betonte der Präsident, deutsche Grundschulen verfügten mit einer Klassenstärke von 21,7 Kindern über eine bessere personelle Ausstattung als der internationale Durchschnitt. Die Studie zeige zudem, dass ein erfolgreicher Leseunterricht in der vierten Klasse nicht von der Klassengröße abhängig ist. Daher sollten Maßnahmen zur Steigerung der Unterrichtsqualität sich stärker auf die Verbesserung der Diagnosefähigkeit der Lehrkräfte, die Umsetzung von gezielten Fördermaßnahmen und eine Erhöhung des Unterrichtsumfangs konzentrieren.


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