Fördermittel für Ganztagsschulen werden vom Land vergeben
"Alle derzeit veröffentlichten Erklärungen über die angebliche Bewilligung von Fördermitteln für Ganztagsschulen aus dem Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Erziehung sind falsch und ohne Grundlage. Die Vergabe erfolgt in der Zuständigkeit des Landes nach den in den niedersächsischen Förderrichtlinien festgelegten Kriterien." Darauf hat der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann heute (27.05.2005) aus gegebenem Anlass erneut hingewiesen.
27.05.2005 Niedersachsen Pressemeldung Niedersächsisches KultusministeriumInsgesamt standen für den Zeitraum von 2003 bis 2007 für das Land Niedersachsen 394 Millionen Euro zur Verfügung. "Diese Mittel werden vollständig abgerufen. Die Bewilligungen erfolgen nach Abschluss der Einzelprüfungen und werden dann auch unmittelbar veröffentlicht", stellte Busemann klar. Die ständigen Falschmeldungen und Spekulationen führten lediglich zur Verunsicherung von Schulträgern, Schulen und der Öffentlichkeit. Die Abgeordneten der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen forderte Busemann auf, "endlich mit diesen Gaukeleien aufzuhören".
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