Willems: Äußerungen von Hövelmann zur Schulentwicklungsplanung sind doppelzüngig

In einem Zeitungsinterview behauptet der neue SPD-Landeschef, Holger Hövelmann, die Landesregierung mache in der Bildungspolitik zu wenig und was sie tue, sei nicht gerade zum Vorteil des Landes. Als Beispiel für diese Aussage nannte er die Schließung von Schulstandorten.

15.11.2004 Sachsen-Anhalt Pressemeldung Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt

Staatssekretär Willems äußerte sein Unverständnis über diese Äußerungen. Offenbar nehme Herr Hövelmann die positiven Entwicklungen wie Einführung des Abiturs nach 12 Schuljahren, der gymnasialen Jahrgänge 5 und 6, der abschlussbezogenen Bildungsgänge in den Sekundarschulen, die Anstrengungen zur Qualitätsverbesserung des Unterrichts u.a.m. nicht zur Kenntnis. Bei vorausgehenden Gesprächen in seiner Funktion als Landrat habe Herr Hövelmann, ebenso wie alle anderen Landräte und Oberbürgermeister in Sachsen-Anhalt, immer wieder betont, die Auswirkungen des drastischen Geburtenrückgangs auf die Schülerzahlen mache Schulschließungen und Schulfusionen unumgänglich. Es müsse jetzt ein verlässliches Schulnetz mit dauerhaft bestandsfähigen Schulstandorten errichtet werden. Willems: "Umso erstaunlicher ist es, dass Herr Hövelmann davon jetzt nichts mehr wissen will."

Willems machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass die Parameter, die der Schulentwicklungsplanung zu Grunde liegen, bereits seit 1999 gelten, also von der damaligen SPD-Regierung beschlossen worden seien. Die Änderung der Verordnung vom Mai 2003 durch die jetzige Landesregierung habe an diesen Richtwerten nichts geändert. Schon der ehemalige Kultusminister Dr. Harms hat mehrfach deutlich gemacht, warum er Schulen unterhalb der festgelegten Mindestgrößen fachlich nicht verantworten könne. Willems: "Erst ab einer bestimmten Schulgröße kann ein angemessenes Spektrum an Unterrichtsangeboten (z.B. Fremdsprachen, Wahlpflichtfächer) angeboten werden. Deshalb ist die Schulgröße nicht vom Qualitätsanspruch einer guten Schule zu trennen. Die jetzige Landesregierung stellt sich dem Anspruch, ein verlässliches Schulnetz mit bestandsfähigen Schulen zu schaffen und die Qualität des Bildungsangebotes zu sichern und fortzuentwickeln."


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