KiBiz-Revision: Pressemitteilungen von Rot - Grün - Rot
22.07.2011 Artikel
.
Die Presse-/Informationen zur KiBiz-Revision machen deutlich, dass mit dem heutigen Beschluss zur ersten Revision aus der Sicht der für dieses Politikfeld zuständigen Landtagsabgeordneten von 3 Fraktionen nur ein Zwischenschritt auf dem Weg zu einer weitergehenden Revision des KiBiz erreicht ist. Im Detail zeigen sich dann aber deutliche Unterschiede im Hinblick auf die bestehenden Handlungsmöglichkeiten und die genutzten Realsierungsmöglichkeiten. Einvernehmen besteht darin, nach der Sommerpause mit den Arbeiten für den nächsten Schritt beginnen zu wollen/müssen. Aber wie das gehen soll ist noch längst nicht klar.
Jedenfalls sind die Erwartungen der Linken an SPD und Grüne klar: Wir erwarten ... dass sie von der Bremse runter gehen und jetzt Gas geben."
Anmerkungen:
Ich kann mir nicht vorstellen wie das gelingen soll, zumal bereits jetzt bei diesem kleinen Revisiönchen eine solche Hektik und Beratungsenge entstand und deutlich wurde, dass vor allem diejenigen, die meinen über das Geld bestimmen zu können, deutlichen Einfluss auf die Handlungsmöglichkeiten genommen haben. Insofern muss vor allem die Bereitschaft wachsen "eine - besser mehrere - Schüppen drauf zu legen!".
Keine Kommentare vorhanden