KiBiz-Revision: Protokoll der Landtagsanhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung am 22.6.2011

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Das Protokoll über die Anhörung zum Ersten KiBiz-Änderungsgesetz NRW liegt vor.

Anmerkungen:

Somit besteht die Möglichkeit, die vorgetragenen Voten im Hinblick auf die bereits erfolgten politischen Grundbewertungen zu überprüfen.

Es sollte evtl. beachtet werden, dass die Beiträge während der Anhörung im wesentlichen nur auf die mündlich "gestellten" Fragen eingegangen sind. Umfangreiche Einlassungen sind jedoch auf die den Experten im Vorfeld gestellten 86 Fragen in ausführlichen schriftlichen Stellungnahmen erfolgt, die als Voten auch von Bedeutung sind. Insofern kann nicht alleine aus einer Sichtung der dokumentierten mündlichen Beiträge auf die Einschätzung des Revisionsvorhabens geschlossen werden.

Wesentliche Links sind ausgewieen.

Weiterführende Links

• Protokoll der Anhörung
• Stellungnahmen