KiBiz und U-3-Ausbau: Ausbaudynamik in NRW ist insgesamt zu gering!
09.11.2011 Artikel
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Die Detaildaten zum U-3-Ausbau in NRW, die das Stadtistische Bundesamt am 8.11.2011 vorgelegt hat, weisen zum Stichtag 1.3.2011 aus, dass in NRW eine Versorgungsquote von 15,9% erreicht ist. Damit standen zu diesem Termin 70.759 Plätze zur Verfügung. Im Verhältnis zum Vorjahr wurden 8.000 zusätzliche Plätze geschaffen. In einer detaillierten Übersicht für die Regierungsbezirke und Jugendamtsbereiche wird auf den unterschiedlichen Entwicklungsstand aufmerksam gemacht.
In einer weiteren Übersicht, in der über die Verwendung des Bundesinvestitionsprogramms für den U-3-Ausbau mit Stand vom 10.10.2011 durch das Bundesjugendministerium informiert wird, ergibt sich, dass NRW 84 % seines Anteils bewilligt bekommen, jedoch bisher erst 72 tatsächlich abgerufen hat.
Kommentar:
Vor allem aus den Daten zum U-3-Ausbau-Stand wird ein in NRW bestehendes Dilemma deutlich, zumal nicht zu erwarten ist, dass auch nur annähernd bis zum Beginn des Rechtsanspruch auf eine Förderung für alle Kinder ab dem 2.Lebensjahr vom 1.8.2013 ausreichend viele Plätze zur Verfügung stehen werden.
Wenn etwa 2 1/2 Jahre vor dem Termin nur rd. 71.000 Plätze zur Verfügung stehen, aber nach der (unzulänglichen) Planung des Landes mindestens 144.000 Plätze am 1.8.2013 erforderlich sind, müsste das über Jahre gewachsene Angebot jetzt explosionsartig mehr als verdoppelt werden. Unzulänglich ist die Grundannahme, dass der Bedarf mit 144.000 Plätzen gedeckt werden könnte u.a. deswegen, weil von einer Versorgungsquote von 32 % ausgegangen wird, obwohl der im Sozialgeetzbuch VIII eingeräumte Rechtsanspruch überhaupt nicht quotiert ist und für "alle Kinder" gilt, für die die Eltern einen Anspruch geltend machen.
Bezogen auf den Abruf der Bundesmittel muss davon ausgegangen werden, dass die Mittel in Projekten in NRW gebraucht und auch gebunden werden. Sie können jedoch bei den Baumaßnahmen erst nach Baufortschritten später abgerufen und so dann auchz verwendet werden. Dass NRW aber mit dem Ausbau sehr zögerlich war, wir z.B. daran deutlich, dass das Land Bayern 100 % seiner Mittel bereits gebunden hat. Bayern hatte auch frühzeitig, entsprechend der mit dem Bund getroffenen Vereinbarung, ein eigenes zusätzliches Landesausbauprogramm aufgelegt. NRW hat mit den Sofortmaßnahmen im Jahr 2010 endlich nachgezogen und mit seinem Gesamtprogramm von 400 Mio. Euro jetzt einen überfälligen, aber nicht ausreichenden Schritt gemacht. Nicht ausreichend ist der Schritt deshalb, weil sich das Land ursprünglich verpflichtet hatte, einen gleich hohen Anteil wie der Bund für den U-3-Ausbau zur Verfügung zu stellen, nämlich 481 Mio. Euro!
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