BAföG-Novelle belegt eindrucksvoll Vorrang der Bildungspolitik
Zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum 23. BAföGÄndG erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
07.06.2010 Pressemeldung CDU/CSUDie wichtigste Nachricht für die Studenten in Deutschland ist: Trotz der härtesten Sparmaßnahmen seit Bestehen der Bundesrepublik werden wir für die Bildung und für Studenten mehr Geld zur Verfügung stellen. Deswegen werden wir das BAföG erhöhen, so dass kein junger Mensch in Deutschland aus finanziellen Gründen am Studium gehindert wird. Wir stehen für die Bildungsrepublik Deutschland!
In der Anhörung wurden aber auch Forderungen laut nach einem studentischen Grundeinkommen für Alle. Solche Vorschläge lehnen wir entschieden ab. BAföG soll auch in Zukunft den bedürftigen Studenten zuteil werden - alles andere wäre unsozial.
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